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Zitierungen von § 40 SUG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 SUG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SUG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 49 SUG Spruch des Seeamtes (vom 01.06.2016)
... Einstellung des Verfahrens, wenn sich herausstellt, dass die Voraussetzungen der §§ 39 bis 41 nicht vorliegen. Der Spruch enthält eine Kostenentscheidung. (3) ...
Anlage SUG (zu den §§ 2, 3, 10, 20 Absatz 4, §§ 40 und 41 Absatz 2) Internationale seefahrtbezogene Untersuchungsregelungen (vom 22.03.2012)
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Seesicherheits-Untersuchungs-Gesetzes und zur Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
G. v. 22.11.2011 BGBl. I S. 2279
Artikel 1 SUGuaÄndG Änderung des Seesicherheits-Untersuchungs-Gesetzes
... faire Behandlung von Seeleuten bei einem Unfall auf See (VkBl. 2010 S. 506). § 21 Einleitung der Sicherheitsuntersuchung (1) Der Direktor der Bundesstelle oder im Falle ... und der Bundesstelle Einvernehmen herzustellen." 23. Die bisherigen §§ 20 bis 36 werden die neuen §§ 39 bis 55. 24. In dem neuen § 39 werden die ... „§ 50 Absatz 3" und b) in Satz 2 die Angabe „§§ 20 bis 23" durch die Angabe „§§ 39 bis 41" ersetzt. ...
Viertes Bürokratieentlastungsgesetz
G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323
Artikel 71 BEG IV Änderung des Seesicherheits-Untersuchungs-Gesetzes
... c) Die Nummern 4 bis 6 werden aufgehoben. 7. Die §§ 54 bis 56 werden die §§ 40 bis 42. 8. § 57 wird § 43 und wie folgt gefasst: „§ 43 ... a) In dem Klammerzusatz in der Überschrift werden die Wörter „, §§ 40 und 41 Absatz 2" gestrichen. b) Die Buchstaben D und E werden ...
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