Zitierungen von § 49 SUG

... und den Beisitzern dürfen keine Weisungen für den Inhalt des Spruchs (§ 49 ) erteilt werden. Entscheidungen außerhalb der mündlichen Verhandlung (§ 48) trifft ...

... 2, soweit vorhanden, nicht mehr ausgeübt werden. Befinden sich in den Fällen des § 49 Absatz 2 Nummer 4 und 5 die über die Berechtigung ausgestellten Urkunden nicht im Besitz des ...

... Sicherheitsempfehlung getroffenen oder geplanten geeigneten Maßnahmen. § 30 Ausländische Untersuchungsberichte (1) Ausländische Untersuchungsberichte ... und der Bundesstelle Einvernehmen herzustellen." 23. Die bisherigen §§ 20 bis 36 werden die neuen §§ 39 bis 55. 24. In dem neuen § 39 werden die ... 28. In dem neuen § 44 werden in Absatz 2 a) die Angabe „§ 30 " durch die Angabe „§ 49" und b) die Angabe „§ 29" ... ersetzt. 32. In dem neuen § 50 wird in Absatz 5 die Angabe „§ 30 Abs. 2 Nr. 4 und 5" durch die Wörter „§ 49 Absatz 2 Nummer 4 und 5" ... 33. In dem neuen § 51 werden a) in Absatz 1 die Angabe „§ 30 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3" durch die Wörter „§ 49 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3" ...

... Wasserstraßen und Schifffahrt" ersetzt. 3. In § 42 Absatz 1 und § 49 Absatz 7 Nummer 1 werden jeweils die Wörter „Wasser- und Schifffahrtsdirektion ...