Vorgang - Rechtsverordnung
Sechste Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
17. Wahlperiode
- Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
- 45277
Änderung der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung, Änderung der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen;
Ausrüstungspflicht von Zügen mit Zugbeeinflussungseinrichtung, selbsttätiges Anhalten von Zügen bei unzulässigem Anfahren von gegen Halt zeigenden Signalen
Ausrüstungspflicht von Zügen mit Zugbeeinflussungseinrichtung, selbsttätiges Anhalten von Zügen bei unzulässigem Anfahren von gegen Halt zeigenden Signalen