§ 10 - Einwilligungsverwaltungsverordnung (EinwV)

Artikel 1 V. v. 06.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 32
Geltung ab 01.04.2025; FNA: 204-5-1 Datenschutz

1 weitere Fassung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 4 Vorschriften zitiert

Teil 3 Anerkennung von Diensten zur Einwilligungsverwaltung

§ 9 ←

→ § 11

§ 10 Anerkennungsvoraussetzungen

§ 10 wird in 2 Vorschriften zitiert

Ein Dienst zur Einwilligungsverwaltung wird auf Antrag anerkannt, wenn er

1.: die Anforderungen des Teils 2 erfüllt und
2.: ein Sicherheitskonzept nach § 12 vorgelegt hat.

§ 9 ←

→ § 11

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 10 EinwV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 EinwV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EinwV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Besondere Gebührenverordnung Telekommunikation (BMDVTKBGebV)

V. v. 20.12.2023 BGBl. 2024 I Nr. 1; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 06.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 32

Anlage BMDVTKBGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 01.04.2025)

... Zeitaufwand 5 Prüfung der Anerkennungsvoraussetzungen nach § 10 EinwV nach Zeitaufwand 6 Widerruf der Anerkennung nach § 16 ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung nach § 26 Absatz 2 des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetzes und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Telekommunikation

V. v. 06.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 32

Artikel 2 EinwVEV Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Telekommunikation

... Euro „5 Prüfung der Anerkennungsvoraussetzungen nach § 10 EinwV nach Zeitaufwand 6 Widerruf der Anerkennung nach § ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/10_EinwV.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben