§ 112 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)

Artikel 1 G.v. 26.05.1994 BGBl. I S. 1014, 1015; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 30.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 173
Geltung ab 01.06.1994; FNA: 860-11 Sozialgesetzbuch
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... der Qualität und Wirtschaftlichkeit der vereinbarten Leistungen zu regeln; § 112 ist entsprechend anzuwenden. Die Vergütungen sind für Leistungen der ...

... Wirtschaftlichkeit, der Abrechnung und der Qualität der Leistungserbringung (§§ 79, 112 , 113, 114, 114a, 115 und 117), 6a. den Abschluss und die Durchführung von ...

... der Abrechnung und der Qualitätssicherung der Leistungserbringung (§§ 79, 112 , 113, 114, 114a, 115 und 117), 1a. die Information über die Erbringer von ...

... Beratungen und gutachtlichen Stellungnahmen nach den §§ 18 bis 18c, 38a, 40, 112 , 113, 114, 114a, 115 und 117 erforderlich ist. Nach Satz 1 erhobene Daten dürfen ...

... 1) sind berechtigt, für Zwecke der Qualitätssicherung und -prüfung Daten nach den §§ 112 , 113, 114, 114a, 115 und 117 zu verarbeiten; sie dürfen die Daten an die Pflegekassen und ... sie dürfen die Daten an die Pflegekassen und deren Verbände sowie an die in den §§ 112 , 114, 114a, 115 und 117 genannten Stellen übermitteln, soweit dies zur Erfüllung der ...

... Träger der Sozialhilfe sind berechtigt, die für Zwecke der Pflegeversicherung nach den §§ 112 , 113, 114, 114a, 115 und 117 erhobenen personenbezogenen Daten zu verarbeiten, soweit dies zur ...

... oder die Qualität der Leistungen im Einzelfall zu beurteilen sind (§§ 79, 112 , 113, 114, 114a, 115 und 117), 2a. im Falle des Abschlusses und der Durchführung ... berechtigt, die personenbezogenen Daten auch an die Medizinischen Dienste und die in den §§ 112 , 113, 114, 114a, 115 und 117 genannten Stellen zu übermitteln. (3) ...

... aus Wirtschaftlichkeitsprüfungen (§ 79), aus Prüfungen zur Qualitätssicherung ( §§ 112 , 113, 114, 114a, 115 und 117) und aus dem Abschluss oder der Durchführung von Verträgen ...

... die Pflegeeinrichtungen in Fragen der Qualitätssicherung. § 112 Abs. 3 gilt entsprechend. (2) Sowohl bei teil- als auch bei vollstationärer ...

... die auf Grund der bisherigen Zuständigkeitsregelung nach § 112 Abs. 3 in Verbindung mit § 112 Abs. 1 Nr. 1 und 6 des Elften Buches Sozialgesetzbuch ein ... Grund der bisherigen Zuständigkeitsregelung nach § 112 Abs. 3 in Verbindung mit § 112 Abs. 1 Nr. 1 und 6 des Elften Buches Sozialgesetzbuch ein Bußgeldverfahren eingeleitet ...

... des Ersten Buches. Die §§ 97 und 97a gelten entsprechend." 2. In § 112 Absatz 3 wird das Wort „berät" durch die Wörter „und der ...

... ersetzt. 17. In § 92a Absatz 4 Satz 1 Nummer 4, § 94 Absatz 2 Satz 2 und § 112 Absatz 3 werden jeweils die Wörter „der Krankenversicherung" gestrichen. 18. ...

... der Qualität und Wirtschaftlichkeit der vereinbarten Leistungen zu regeln; § 112 ist entsprechend anzuwenden. Die Vergütungen sind für Leistungen der Grundpflege und der ...

...  „§ 92c Pflegestützpunkte". n) Die Angabe zu § 112 wird wie folgt gefasst: „§ 112 Qualitätsverantwortung".  ... n) Die Angabe zu § 112 wird wie folgt gefasst: „§ 112 Qualitätsverantwortung". o) Die Angabe zu § 113 wird wie folgt ... c) In Absatz 4 Satz 2 zweiter Halbsatz werden die Wörter „(§ 79 Abs. 1, § 112 Abs. 3) sowie auf Verlangen den unabhängigen Sachverständigen und Prüfstellen nach ... eingefügt. b) In Nummer 6 wird die Angabe „(§§ 79, 80, 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe „(§§ 79, 112, 113, 114, 114a, 115 und ... 79, 80, 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe „(§§ 79, 112 , 113, 114, 114a, 115 und 117)" ersetzt. c) In Nummer 6a werden die Wörter ... wie folgt geändert: a) In Nummer 1 wird die Angabe „(§§ 79, 80, 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe „(§§ 79, 112, 113, 114, 114a, 115 und ... 79, 80, 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe „(§§ 79, 112 , 113, 114, 114a, 115 und 117)" ersetzt. b) In Nummer 2 werden die Wörter ... 7)". 60. In § 97 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „§§ 18, 40, 80, 112 bis 115, 117 und 118" durch die Angabe „§§ 18, 40, 112, 113, 114, 114a, 115 ... 18, 40, 80, 112 bis 115, 117 und 118" durch die Angabe „§§ 18, 40, 112 , 113, 114, 114a, 115 und 117" ersetzt. 61. § 97a Abs. 1 Satz 1 wird wie folgt ... für Zwecke der Qualitätssicherung und -prüfung Daten nach den §§ 112 , 113, 114, 114a, 115 und 117 zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen; sie dürfen die Daten ... dürfen die Daten an die Pflegekassen und deren Verbände sowie an die in den §§ 112 , 114, 114a, 115 und 117 genannten Stellen übermitteln, soweit dies zur Erfüllung der ... erforderlich ist." 62. In § 97b wird die Angabe „§§ 80, 112 bis 115, 117 und 118" durch die Angabe „§§ 112, 113, 114, 114a, 115 und ... Angabe „§§ 80, 112 bis 115, 117 und 118" durch die Angabe „§§ 112 , 113, 114, 114a, 115 und 117" ersetzt. 63. § 104 wird wie folgt ... wie folgt geändert: aa) In Nummer 2 wird die Angabe „(§§ 79, 80, 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe „(§§ 79, 112, 113, 114, 114a, 115 und ... 79, 80, 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe „(§§ 79, 112 , 113, 114, 114a, 115 und 117)" ersetzt. bb) In Nummer 2a werden die Wörter ... (§ 80a)" gestrichen. b) In Absatz 2 wird die Angabe „§§ 112 bis 115, 117 und 118" durch die Angabe „§§ 112, 113, 114, 114a, 115 und ... die Angabe „§§ 112 bis 115, 117 und 118" durch die Angabe „§§ 112 , 113, 114, 114a, 115 und 117" ersetzt. 64. § 106a wird wie folgt ... 65. In § 107 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 werden die Angabe „(§§ 80, 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe „(§§ 112, 113, 114, 114a, 115 und ... „(§§ 80, 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe „(§§ 112 , 113, 114, 114a, 115 und 117)" ersetzt sowie die Angabe „80a," gestrichen.  ... Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht" ersetzt. 69. § 112 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ... Qualitätsprüfungen die Pflegeeinrichtungen in Fragen der Qualitätssicherung. § 112 Abs. 3 gilt entsprechend. (2) Sowohl bei teil- als auch bei vollstationärer ...

... die Wörter „und § 125b Absatz 2 Satz 2" eingefügt. 36. § 112 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 werden das Komma und die ...

... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 112 wird folgende Angabe zu § 112a eingefügt: „§ 112a ... „Beratungseinsätzen nach § 37 Absatz 3" ersetzt. 9. Nach § 112 wird folgender § 112a eingefügt: „§ 112a Übergangsregelung ...

... „sowie Angebote zur Unterstützung im Alltag" eingefügt. 44. In § 112 Absatz 2 Satz 2 wird das Wort „soziale" gestrichen. 45. In § 114 Absatz 2 Satz 5 wird ...