§ 113a - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)

Artikel 1 G.v. 26.05.1994 BGBl. I S. 1014, 1015; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 30.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 173
Geltung ab 01.06.1994; FNA: 860-11 Sozialgesetzbuch
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... Expertenstandards zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege nach § 113a des Elften Buches Sozialgesetzbuch entwickelt werden sollen. Das Verfahren bestimmt sich nach der ... werden sollen. Das Verfahren bestimmt sich nach der Verfahrensordnung gemäß § 113a Absatz 2 des Elften Buches ...

... durch eine einheitliche Auskunftserteilung nachkommen können." 19a. In § 113a Absatz 4 Satz 1 wird nach dem Wort „Expertenstandards" ein Komma und werden die ...

... von § 37 Absatz 5 in der ab dem 1. Januar 2017 geltenden Fassung, von den §§ 113, 113a und 115 Absatz 1a" durch die Wörter „einer vertraglichen Vereinbarung, ... oder Entscheidung im Sinne der Absätze 4 und 8, des § 37 Absatz 5, der §§ 113, 113a und 115 Absatz 1a, 1c und 3b" ersetzt. c) In Absatz 4 Satz 1 werden die ...

... „Medizinischen Dienstes Bund" ersetzt. 19. In § 113 Absatz 1 Satz 1, § 113a Absatz 1 Satz 4 , § 113b Absatz 2 Satz 9 und § 113c Absatz 2 Satz 1 werden jeweils die Wörter ...

...  2. der Vereinbarungen der Selbstverwaltungspartner nach § 113 Absatz 1, § 113a Absatz 1 und § 115 Absatz 1a wirken die auf Bundesebene maßgeblichen ...

... eingefügt. b) In Nummer 6 wird die Angabe „(§§ 79, 80, 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe „(§§ 79, 112, 113, 114, 114a, 115 und ... wie folgt geändert: a) In Nummer 1 wird die Angabe „(§§ 79, 80, 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe „(§§ 79, 112, 113, 114, 114a, 115 und ... 60. In § 97 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „§§ 18, 40, 80, 112 bis 115, 117 und 118" durch die Angabe „§§ 18, 40, 112, 113, 114, 114a, 115 ... erforderlich ist." 62. In § 97b wird die Angabe „§§ 80, 112 bis 115, 117 und 118" durch die Angabe „§§ 112, 113, 114, 114a, 115 und ... folgt geändert: aa) In Nummer 2 wird die Angabe „(§§ 79, 80, 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe „(§§ 79, 112, 113, 114, 114a, 115 und ... (§ 80a)" gestrichen. b) In Absatz 2 wird die Angabe „§§ 112 bis 115, 117 und 118" durch die Angabe „§§ 112, 113, 114, 114a, 115 und ... 65. In § 107 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 werden die Angabe „(§§ 80, 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe „(§§ 112, 113, 114, 114a, 115 und ...

... des Beitragsabschlags für Eltern bei der Beitragstragung". e) Die Angabe zu § 113a wird gestrichen. f) Nach der Angabe zu § 125a wird folgende Angabe ... a) In Absatz 2 Satz 1 werden das Komma und die Wörter „Expertenstandards nach § 113a anzuwenden sowie" durch das Wort „und" ersetzt. b) Dem Absatz 3 werden ... 8 wird die Angabe „Satz 3" durch die Angabe „Satz 4" ersetzt. 38. § 113a wird aufgehoben. 39. § 113b wird wie folgt geändert: a) In Absatz ...

... 20c" durch die Angabe „§ 20h" ersetzt. 6. Nach § 113a Absatz 1 Satz 2 wird folgender Satz eingefügt: „Dabei ist das Ziel, auch ...

... nach Absatz 1 fort." d) Absatz 3 wird aufgehoben. 33. § 113a wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... nach § 37 Absatz 5 in der ab dem 1. Januar 2017 geltenden Fassung, den §§ 113, 113a , 115 Absatz 1a und § 115a Absatz 1 und 2 durch diesen Qualitätsausschuss.  ... von § 37 Absatz 5 in der ab dem 1. Januar 2017 geltenden Fassung, von den §§ 113, 113a und 115 Absatz 1a. (4) Die Vertragsparteien nach § 113 beauftragen zur ... nach § 37 Absatz 5 in der ab dem 1. Januar 2017 geltenden Fassung, den §§ 113, 113a , 115 Absatz 1a sowie § 115a Absatz 1 Satz 3 und Absatz 2 durch den Qualitätsausschuss ...