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§ 117a - Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)

Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 25.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 64
Geltung ab 01.01.1989; FNA: 860-5 Sozialgesetzbuch

379 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1903 Vorschriften zitiert

Viertes Kapitel Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern

Vierter Abschnitt Beziehungen zu Krankenhäusern und Vertragsärzten

§ 117 ←

→ § 118

§ 117a Bundeswehrambulanzen

§ 117a hat 1 frühere Fassung und wird in 2 Vorschriften zitiert

Bundeswehrkrankenhäuser sind zur ambulanten ärztlichen Behandlung der Versicherten in dem für die Aufgabenwahrnehmung des Sanitätsdienstes der Bundeswehr erforderlichen Umfang ermächtigt.

Text in der Fassung des Artikels 1 Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) G. v. 5. Dezember 2024 BGBl. 2024 I Nr. 400 m.W.v. 12. Dezember 2024

§ 117 ←

→ § 118

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Frühere Fassungen von § 117a SGB V

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	12.12.2024	Artikel 1 Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) vom 05.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 400

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 117a SGB V

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 117a SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Sozialgerichtsgesetz (SGG)

neugefasst durch B. v. 23.09.1975 BGBl. I S. 2535; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 24.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 328

§ 10 SGG (vom 01.01.2025)

... Versorgung aufgrund von Ermächtigungen nach den §§ 116, 116a und 117 bis 119c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, Klagen wegen der Vergütung nach § 120 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

G. v. 05.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 400

Artikel 1 KHVVG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... eine Zulassungsbeschränkung anordnet." 5a. Nach § 117 wird folgender § 117a eingefügt: „§ 117a Bundeswehrambulanzen ... 5a. Nach § 117 wird folgender § 117a eingefügt: „ § 117a Bundeswehrambulanzen Bundeswehrkrankenhäuser sind zur ambulanten ärztlichen ...

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