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Artikel 11 - Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite (EpiLageAufhG k.a.Abk.)

G. v. 22.11.2021 BGBl. I S. 4906 (Nr. 79); zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 10.12.2021 BGBl. I S. 5162
Geltung ab 24.11.2021, abweichend siehe Artikel 22

33 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 43 Vorschriften zitiert

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Artikel 11 Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes

Artikel 11 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 24. November 2021 KSVG § 3, § 53

Das Künstlersozialversicherungsgesetz vom 27. Juli 1981 (BGBl. I S. 705), das zuletzt durch Artikel 2a des Gesetzes vom 16. Juli 2021 (BGBl. I S. 2970) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In § 3 Absatz 3 Satz 2 wird die Angabe „2020 und 2021" durch die Angabe „2020 bis 2022" ersetzt.
2.: In § 53 wird die Angabe „31. Dezember 2021" durch die Angabe „31. Dezember 2022" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 11 Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 11 EpiLageAufhG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EpiLageAufhG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Rentenanpassungs- und Erwerbsminderungsrenten-Bestandsverbesserungsgesetz

G. v. 28.06.2022 BGBl. I S. 975; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 30.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 173

Artikel 3a RentAnpG 2022 Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes

... des Künstlersozialversicherungsgesetzes vom 27. Juli 1981 (BGBl. I S. 705), das zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 22. November 2021 (BGBl. I S. 4906 ) geändert worden ist, wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Der Bund ...

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