Artikel 11 - MDK-Reformgesetz (MDK-RG k.a.Abk.)

G. v. 14.12.2019 BGBl. I S. 2789 (Nr. 51); zuletzt geändert durch Artikel 6a G. v. 05.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 400
Geltung ab 01.01.2020, abweichend siehe Artikel 15

19 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 17 Vorschriften zitiert

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Artikel 11 Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 11 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2020 SGB XII § 62a, § 78

Das Zwölfte Buch Sozialgesetzbuch - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022, 3023), das zuletzt durch Artikel 40 des Gesetzes vom 12. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2652) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In § 62a Satz 3 werden die Wörter „der Krankenversicherung" durch die Wörter „gemäß § 278 des Fünften Buches" ersetzt.
2.: In § 78 Absatz 1 Satz 3 werden die Wörter „der Krankenversicherung" durch die Wörter „gemäß § 278 des Fünften Buches" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 11 MDK-Reformgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 11 MDK-RG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MDK-RG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket)

G. v. 27.03.2020 BGBl. I S. 575

Artikel 5 SozSchPG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

... - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022, 3023), das zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 14. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2789 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Im Inhaltsverzeichnis wird ...

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