Artikel 11 - Gesetz zur Regelung eines Sofortzuschlages und einer Einmalzahlung in den sozialen Mindestsicherungssystemen sowie zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und weiterer Gesetze (SofZuG k.a.Abk.)

G. v. 23.05.2022 BGBl. I S. 760 (Nr. 17); Geltung ab 01.06.2022, abweichend siehe Artikel 14

21 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 22 Vorschriften zitiert

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→ Artikel 12

Artikel 11 Änderung des Einkommensteuergesetzes

Artikel 11 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Juni 2022 EStG § 52, § 62

Das Einkommensteuergesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Oktober 2009 (BGBl. I S. 3366, 3862), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 23. Mai 2022 (BGBl. I S. 749) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: Nach § 52 Absatz 49a Satz 2 wird folgender Satz eingefügt:

„§ 62 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe c in der Fassung des Artikels 11 Nummer 2 des Gesetzes vom 23. Mai 2022 (BGBl. I S. 760) ist für Kindergeldfestsetzungen anzuwenden, die Zeiträume betreffen, die nach dem 31. Mai 2022 beginnen."
2.: In § 62 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe c wird die Angabe „§§ 23a, 24" durch die Angabe „§ 23a" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 11 Gesetz zur Regelung eines Sofortzuschlages und einer Einmalzahlung in den sozialen Mindestsicherungssystemen sowie zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und weiterer Gesetze

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 11 SofZuG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SofZuG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Einkommensteuergesetz (EStG)

neugefasst durch B. v. 08.10.2009 BGBl. I S. 3366, 3862; zuletzt geändert durch Artikel 33 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323

§ 52 EStG Anwendungsvorschriften (vom 30.10.2024)

... 29. Februar 2020 beginnen. § 62 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe c in der Fassung des Artikels 11 Nummer 2 des Gesetzes vom 23. Mai 2022 (BGBl. I S. 760 ) ist für Kindergeldfestsetzungen anzuwenden, die Zeiträume betreffen, die nach dem 31. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Viertes Corona-Steuerhilfegesetz

G. v. 19.06.2022 BGBl. I S. 911

Artikel 1 4. CorStHG Änderung des Einkommensteuergesetzes

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Oktober 2009 (BGBl. I S. 3366, 3862), das zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 23. Mai 2022 (BGBl. I S. 760 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 3 Nummer 11a ...

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