§ 11 - Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG)

Artikel 1 G. v. 21.07.2011 BGBl. I S. 1475 (Nr. 38); aufgehoben durch Artikel 6 G. v. 27.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 70
Geltung ab 28.07.2011; FNA: 2129-55 Umweltschutz
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... Für Luftfahrzeugbetreiber, die nach § 11 oder § 12 in der bis zum 24. Januar 2019 geltenden Fassung eine Zuteilung von kostenlosen ...

... desselben Jahres ausgegeben. (3) Bei der Zuteilung für Luftfahrzeugbetreiber nach § 11 gibt die zuständige Behörde die Luftverkehrsberechtigungen jeweils bis zum 28. Februar ...

... § 5 Absatz 2 und zur Prüfung von Zuteilungsanträgen nach § 9 Absatz 2 Satz 4, § 11 Absatz 3 Satz 2 sind berechtigt: 1. akkreditierte Prüfstellen nach der Verordnung (EU) Nr. ...

... § 5 Absatz 2 und zur Verifizierung der Angaben zur Transportleistung in Anträgen nach § 11 Absatz 3 Satz 2 , soweit diese Sachverhalte nicht den Vollzug des § 4 betreffen und nicht in der ...

... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet, 2. entgegen § 11 Absatz 3 Satz 1 eine Angabe nicht richtig macht, 3. entgegen § 11 Absatz 4 Satz 2 eine Angabe ... 2. entgegen § 11 Absatz 3 Satz 1 eine Angabe nicht richtig macht, 3. entgegen § 11 Absatz 4 Satz 2 eine Angabe oder einen Nachweis nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ...

... im Sinne des Anhangs 1 sind in Bezug auf die Handelsperiode 2013 bis 2020 die §§ 1 bis 36 in der bis zum Ablauf des 24. Januar 2019 geltenden Fassung weiter anzuwenden. ...

... Anhangs 1 Teil 2 Nummer 33 sind in Bezug auf die Handelsperiode 2013 bis 2020 die §§ 1 bis 36 in der bis zum Ablauf des 24. Januar 2019 geltenden Fassung weiter anzuwenden. ...

... 1 bis 32 des Anhangs sind in Bezug auf die Emissionen des Kalenderjahres 2023 die §§ 1 bis 35 des Gesetzes in seiner bis zum Ablauf des 5. März 2025 geltenden Fassung ...

... durch einen Punkt ersetzt. c) Nummer 13 wird gestrichen. 6. § 11 Absatz 4 Satz 4 wird wie folgt gefasst: „Die Angaben zur Transportleistung ... 7. In § 13 Absatz 2 Satz 4 werden die Wörter „§ 5 Absatz 2 und § 11 Absatz 5 Satz 2 und 3" durch die Wörter „§ 11 Absatz 4 Satz 4 und Absatz 5 ... 5 Absatz 2 und § 11 Absatz 5 Satz 2 und 3" durch die Wörter „§ 11 Absatz 4 Satz 4 und Absatz 5 Satz 2 und 3" ersetzt. 8. § 19 wird wie folgt ... 5 Absatz 2 und zur Prüfung von Zuteilungsanträgen nach § 9 Absatz 2 Satz 6, § 11 Absatz 4 Satz 4 und § 13 Absatz 2 Satz 4 sind berechtigt: 1. akkreditierte ... nach § 5 Absatz 2 sowie die Prüfung von Zuteilungsanträgen nach § 11 Absatz 4 Satz 4 und § 13 Absatz 2 Satz 4 nach den Vorgaben der Verordnung (EU) Nr. 600/2012 ... 5 Absatz 2 und zur Verifizierung der Angaben zur Transportleistung in Anträgen nach § 11 Absatz 4 Satz 4 und § 13 Absatz 2 Satz 4, soweit diese Sachverhalte nicht den Vollzug des ...

... Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angaben zu § 10 bis § 20 werden wie folgt gefasst: „§ 10 (weggefallen)  ... bis § 20 werden wie folgt gefasst: „§ 10 (weggefallen) § 11 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber § 12 ... Der bisherige Absatz 6 wird Absatz 5. 10. § 10 wird aufgehoben. 11. § 11 wird wie folgt gefasst: „§ 11 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an ... § 10 wird aufgehoben. 11. § 11 wird wie folgt gefasst: „ § 11 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber (1) Für ... Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber (1) Für Luftfahrzeugbetreiber, die nach § 11 oder § 12 in der bis zum 24. Januar 2019 geltenden Fassung eine Zuteilung von kostenlosen ... wie folgt gefasst: „(3) Bei der Zuteilung für Luftfahrzeugbetreiber nach § 11 gibt die zuständige Behörde die Luftverkehrsberechtigungen jeweils bis zum 28. Februar ... 6" durch die Wörter „§ 9 Absatz 2 Satz 4" und die Wörter „ § 11 Absatz 4 Satz 4 und § 13 Absatz 2 Satz 4" durch die Wörter „§ 11 Absatz 3 Satz 2" ... „§ 11 Absatz 4 Satz 4 und § 13 Absatz 2 Satz 4" durch die Wörter „ § 11 Absatz 3 Satz 2" ersetzt. b) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Die ... Nummer 3 wird Nummer 2 und wie folgt geändert: aaa) Die Wörter „ § 11 Absatz 4 Satz 1" werden durch die Wörter „§ 11 Absatz 3 Satz 1" ersetzt.  ... Die Wörter „§ 11 Absatz 4 Satz 1" werden durch die Wörter „ § 11 Absatz 3 Satz 1" ersetzt. bbb) Das Wort „oder" am Ende wird durch ein Komma ... Die bisherige Nummer 4 wird Nummer 3 und wie folgt gefasst: „3. entgegen § 11 Absatz 4 Satz 2 eine Angabe oder einen Nachweis nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ... im Sinne des Anhangs 1 sind in Bezug auf die Handelsperiode 2013 bis 2020 die §§ 1 bis 36 in der bis zum Ablauf des 24. Januar 2019 geltenden Fassung weiter anzuwenden. Dies gilt ... Anhangs 1 Teil 2 Nummer 33 sind in Bezug auf die Handelsperiode 2013 bis 2020 die §§ 1 bis 36 in der bis zum Ablauf des 24. Januar 2019 geltenden Fassung weiter anzuwenden. Dies gilt ...