§ 12 - Ersatzbaustoffverordnung (ErsatzbaustoffV)

... wenn die Vorprüfung ergibt, dass die Voraussetzungen vorliegen, um die in den §§ 3 bis 13 dieser Verordnung festgelegten Anforderungen an die Herstellung mineralischer ... für mineralische Ersatzbaustoffe vor. Die Pflichten nach § 12 bleiben unberührt. Die Überwachungsstelle informiert die ... in regelmäßigen Abständen über ihre Pflichten nach den §§ 3 bis 13 dieser Verordnung, zur Umsetzung des betrieblichen Systems zur Durchführung der ...

... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vorlegt, 3. entgegen § 12 Absatz 1 Satz 1 , § 17 Absatz 1 oder 2 oder § 25 Absatz 1 Satz 1 eine Dokumentation nicht, nicht richtig, ...

... gegebenenfalls die Klasse des mineralischen Ersatzbaustoffs jeweils durch die Dokumentation nach § 12 Absatz 1 Satz 1 der Ersatzbaustoffverordnung nachzuweisen. Für nicht aufbereitetes Bodenmaterial und nicht aufbereitetes ...

... gegebenenfalls die Klasse des mineralischen Ersatzbaustoffs jeweils durch die Dokumentation nach § 12 Absatz 1 Satz 1 der Ersatzbaustoffverordnung nachzuweisen. Für nicht aufbereitetes Bodenmaterial und nicht aufbereitetes Baggergut ist die ...

... Bewertung der Untersuchungsergebnisse nach § 10 Absatz 1 zu erfolgen." 11. § 12 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst:  ... wenn die Vorprüfung ergibt, dass die Voraussetzungen vorliegen, um die in den §§ 3 bis 13 dieser Verordnung festgelegten Anforderungen an die Herstellung mineralischer ... für mineralische Ersatzbaustoffe vor. Die Pflichten nach § 12 bleiben unberührt. Die Überwachungsstelle informiert die ... in regelmäßigen Abständen über ihre Pflichten nach den §§ 3 bis 13 dieser Verordnung, zur Umsetzung des betrieblichen Systems zur Durchführung der ... 2 wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 3 wird nach den Wörtern „ § 12 Absatz 1 Satz 1" das Wort „oder" durch ein Komma ersetzt. bb) Nach Nummer 3 ...