§ 12 - Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)

... wirbt, 8. entgegen § 11 Abs. 2 ein Lebensmittel liefert, 9. entgegen § 12 ein Lebensmittel in den Verkehr bringt, 10. entgegen § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ein ...

... 14 Abs. 1 § 9 Abs. 1 § 18 Abs. 1 Nr. 1 und 7 § 12 Abs. 1 Nr. 1 und 7 § 18 Abs. 2 Satz 2 § 12 Abs. 2 Satz 2 ... 7 § 12 Abs. 1 Nr. 1 und 7 § 18 Abs. 2 Satz 2 § 12 Abs. 2 Satz 2 § 24 § 26 § 30 ...

... und Bedarfsgegenständegesetzes" durch die Angabe „Abweichend von § 12 Abs. 2 Satz 2 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches gelten die Verbote des § 12 Abs. ... 12 Abs. 2 Satz 2 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches gelten die Verbote des § 12 Abs. 1 Nr. 1 und 7 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches" ersetzt. 3. Dem ...

... (ABl. L 124 vom 25.4.2014, S. 19) geändert worden ist" ersetzt. 6. § 12 Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe „L 86 vom 28.3.2008, ...

... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 12 wie folgt gefasst: „§ 12 (weggefallen)". 2. § 3 wird ... Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 12 wie folgt gefasst: „§ 12 (weggefallen)". 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) Nach ... 12 vom 18.1.2007, S. 3, L 86 vom 28.3.2008, S. 34) zugelassene Angaben." 4. § 12 wird aufgehoben. 5. § 59 Absatz 1 Nummer 7 wird wie folgt gefasst:  ...

... (ABl. L 175 vom 4.7.2009, S. 5) geändert worden ist," ersetzt. 5. In § 12 Absatz 3 wird die Angabe „(ABl. EU Nr. L 404 S. 9, 2007 Nr. L 12 S. 3)" durch die ...

... 1 wird jeweils das Wort „gewerbsmäßig" gestrichen. 13. Dem § 12 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Artikel 14 Abs. 1 der Verordnung ...

... zum Schutz der Gesundheit und vor Täuschung". d) Die Angabe zu § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Weitere Verbote". e) Die ... d) Die Angabe zu § 12 wird wie folgt gefasst: „ § 12 Weitere Verbote". e) Die Angabe zu Abschnitt 4 wird wie folgt gefasst:  ... durch die Wörter „und Absatz 2 Nummer 2 gelten" ersetzt. 12. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Weitere Verbote Es ist verboten, ... Nummer 2 gelten" ersetzt. 12. § 12 wird wie folgt gefasst: „ § 12 Weitere Verbote Es ist verboten, andere als dem Verbot des Artikels 14 Absatz 1 in ... ersetzt. ff) Nummer 9 wird wie folgt gefasst: „9. entgegen § 12 ein Lebensmittel in den Verkehr bringt,". gg) In Nummer 13 werden die ... ersetzt. b) In Satz 2 werden die Wörter „der §§ 5, 12 , 26 und 30" durch die Wörter „der §§ 5 und 30" ersetzt.  ... a) In Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 werden die Wörter „der §§ 5, 12 und 17 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1" durch die Wörter „der §§ 5 und 17 ...

... Abweichend von § 12 Abs. 2 Satz 2 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches gelten die Verbote des § 12 Abs. ... 12 Abs. 2 Satz 2 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches gelten die Verbote des § 12 Abs. 1 Nr. 1 und 7 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches auch für diätetische ...