§ 12 - Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG)

Artikel 1 G. v. 21.07.2011 BGBl. I S. 1475 (Nr. 38); aufgehoben durch Artikel 6 G. v. 27.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 70
Geltung ab 28.07.2011; FNA: 2129-55 Umweltschutz

16 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 190 Vorschriften zitiert

Abschnitt 3 Berechtigungen und Zuteilung

§ 11 ←

→ § 13

§ 12 (aufgehoben)

§ 12 hat 2 frühere Fassungen und wird in 6 Vorschriften zitiert

Text in der Fassung des Artikels 1 Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Europäischen Emissionshandels G. v. 18. Januar 2019 BGBl. I S. 37 m.W.v. 25. Januar 2019

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Frühere Fassungen von § 12 TEHG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	25.01.2019	Artikel 1 Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Europäischen Emissionshandels vom 18.01.2019 BGBl. I S. 37
aktuell vorher	01.04.2012	Artikel 2 Gesetz zur Änderung von Vorschriften über Verkündung und Bekanntmachungen sowie der Zivilprozessordnung, des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung und der Abgabenordnung vom 22.12.2011 BGBl. I S. 3044
aktuell	vor 01.04.2012	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 12 TEHG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 TEHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TEHG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 11 TEHG Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber (vom 25.01.2019)

... Für Luftfahrzeugbetreiber, die nach § 11 oder § 12 in der bis zum 24. Januar 2019 geltenden Fassung eine Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen ...

§ 34 TEHG Übergangsregelung für Anlagenbetreiber (vom 25.01.2019)

... im Sinne des Anhangs 1 sind in Bezug auf die Handelsperiode 2013 bis 2020 die §§ 1 bis 36 in der bis zum Ablauf des 24. Januar 2019 geltenden Fassung weiter anzuwenden. ...

§ 35 TEHG Übergangsregelung für Luftfahrzeugbetreiber (vom 25.01.2019)

... Anhangs 1 Teil 2 Nummer 33 sind in Bezug auf die Handelsperiode 2013 bis 2020 die §§ 1 bis 36 in der bis zum Ablauf des 24. Januar 2019 geltenden Fassung weiter anzuwenden. ...

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Zitat in folgenden Normen

Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG)

Artikel 1 G. v. 27.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 70

§ 50 TEHG Allgemeine Übergangsregelung für Anlagenbetreiber

... 1 bis 32 des Anhangs sind in Bezug auf die Emissionen des Kalenderjahres 2023 die §§ 1 bis 35 des Gesetzes in seiner bis zum Ablauf des 5. März 2025 geltenden Fassung ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung von Vorschriften über Verkündung und Bekanntmachungen sowie der Zivilprozessordnung, des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung und der Abgabenordnung

G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3044

Artikel 2 BAnzDiG Folgeänderungen

... (24) In § 9 Absatz 2 Satz 2 und Absatz 3 Satz 1, § 11 Absatz 6 Satz 2, § 12 Satz 3 und § 23 Satz 5 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 21. Juli 2011 (BGBl. I ...

Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Europäischen Emissionshandels

G. v. 18.01.2019 BGBl. I S. 37

Artikel 1 TEHFG Änderung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes

... Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angaben zu § 10 bis § 20 werden wie folgt gefasst: „§ 10 (weggefallen) ... § 11 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber § 12 (weggefallen) § 13 (weggefallen) § 14 Ausgabe von ... an Luftfahrzeugbetreiber (1) Für Luftfahrzeugbetreiber, die nach § 11 oder § 12 in der bis zum 24. Januar 2019 geltenden Fassung eine Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen ... des Verwaltungsverfahrensgesetzes bleiben im Übrigen unberührt." 12. Die §§ 12 und 13 werden aufgehoben. 13. § 14 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: ... im Sinne des Anhangs 1 sind in Bezug auf die Handelsperiode 2013 bis 2020 die §§ 1 bis 36 in der bis zum Ablauf des 24. Januar 2019 geltenden Fassung weiter anzuwenden. Dies gilt ... Anhangs 1 Teil 2 Nummer 33 sind in Bezug auf die Handelsperiode 2013 bis 2020 die §§ 1 bis 36 in der bis zum Ablauf des 24. Januar 2019 geltenden Fassung weiter anzuwenden. Dies gilt ...

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