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§ 12 - Upstream-Emissionsminderungs-Verordnung (UERV)

V. v. 22.01.2018 BGBl. I S. 169 (Nr. 5); zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 04.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 183
Geltung ab 30.01.2018; FNA: 2129-8-0-7 Umweltschutz

4 weitere Fassungen

wird in 8 Vorschriften zitiert

Teil 3 Projekttätigkeiten, Nachweise

Abschnitt 1 Antragsstellung, Zustimmung, Sicherheitsleistung

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→ § 13

§ 12 Inhalt der Zustimmung

§ 12 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

Die Zustimmung enthält folgende Angaben:

1.: die Projektnummer,
2.: das Datum der Ausstellung,
3.: den Namen und die Anschrift des Projektträgers,
4.: den Namen und die Anschrift der Validierungsstelle,
5.: die Angaben nach § 8 Nummer 3 bis 6.
6.: die Höhe der Sicherheitsleistung und
7.: eine Nummer, mit der das Berechnungsverfahren eindeutig identifiziert wird.

Text in der Fassung des Artikels 3 Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote V. v. 12. November 2021 BGBl. I S. 4932 m.W.v. 1. Januar 2022

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Frühere Fassungen von § 12 UERV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.01.2022	Artikel 3 Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote vom 12.11.2021 BGBl. I S. 4932

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 12 UERV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 UERV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in UERV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote

V. v. 12.11.2021 BGBl. I S. 4932

Artikel 3 ThgMQWV Änderung der Upstream-Emissionsminderungs-Verordnung

... § 10 Absatz 2 Nummer 3 wird die Angabe „nach § 33" gestrichen. 8. § 12 Nummer 5 wird wie folgt gefasst: „5. die Angaben nach § 8 Nummer 3 bis 6." ...

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