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§ 131 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)

Artikel 1 G.v. 26.05.1994 BGBl. I S. 1014, 1015; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 30.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 173
Geltung ab 01.06.1994; FNA: 860-11 Sozialgesetzbuch
162 weitere Fassungen
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
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wird in 641 Vorschriften zitiert
Fünfzehntes Kapitel Bildung eines Pflegevorsorgefonds
§ 130 ←
→ § 132

§ 131 Pflegevorsorgefonds


§ 131 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

In der sozialen Pflegeversicherung wird ein Sondervermögen unter dem Namen „Vorsorgefonds der sozialen Pflegeversicherung" errichtet.


Text in der Fassung des Artikels 1 Erstes Pflegestärkungsgesetz (PSG I) G. v. 17. Dezember 2014 BGBl. I S. 2222 m.W.v. 1. Januar 2015

§ 130 ←
→ § 132

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Frühere Fassungen von § 131 SGB XI

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 01.01.2015Artikel 1 Erstes Pflegestärkungsgesetz (PSG I)
vom 17.12.2014 BGBl. I S. 2222

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 
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Zitierungen von § 131 SGB XI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 131 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Pflegestärkungsgesetz (PSG I)
G. v. 17.12.2014 BGBl. I S. 2222
Artikel 1 PSG I Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
...  „Vierzehntes Kapitel Bildung eines Pflegevorsorgefonds § 131 Pflegevorsorgefonds § 132 Zweck des Vorsorgefonds § 133 ... „Vierzehntes Kapitel Bildung eines Pflegevorsorgefonds § 131 Pflegevorsorgefonds In der sozialen Pflegeversicherung wird ein Sondervermögen ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/131_SGB_11.htm   
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