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§ 132 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)

Artikel 1 G.v. 26.05.1994 BGBl. I S. 1014, 1015; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 30.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 173
Geltung ab 01.06.1994; FNA: 860-11 Sozialgesetzbuch
162 weitere Fassungen
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
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wird in 641 Vorschriften zitiert
Fünfzehntes Kapitel Bildung eines Pflegevorsorgefonds
§ 131 ←
→ § 133

§ 132 Zweck des Vorsorgefonds


§ 132 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

1Das Sondervermögen dient der langfristigen Stabilisierung der Beitragsentwicklung in der sozialen Pflegeversicherung. 2Es darf nach Maßgabe des § 136 nur zur Finanzierung der Leistungsaufwendungen der sozialen Pflegeversicherung verwendet werden.


Text in der Fassung des Artikels 1 Erstes Pflegestärkungsgesetz (PSG I) G. v. 17. Dezember 2014 BGBl. I S. 2222 m.W.v. 1. Januar 2015

§ 131 ←
→ § 133

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Frühere Fassungen von § 132 SGB XI

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 01.01.2015Artikel 1 Erstes Pflegestärkungsgesetz (PSG I)
vom 17.12.2014 BGBl. I S. 2222

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 
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Zitierungen von § 132 SGB XI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 132 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Pflegestärkungsgesetz (PSG I)
G. v. 17.12.2014 BGBl. I S. 2222
Artikel 1 PSG I Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... Bildung eines Pflegevorsorgefonds § 131 Pflegevorsorgefonds § 132 Zweck des Vorsorgefonds § 133 Rechtsform § 134 Verwaltung und ... dem Namen „Vorsorgefonds der sozialen Pflegeversicherung" errichtet. § 132 Zweck des Vorsorgefonds Das Sondervermögen dient der langfristigen Stabilisierung ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/132_SGB_11.htm   
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