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Zitierungen von § 13 ZPO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 ZPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Sachverständigenrechts und zur weiteren Änderung des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit sowie zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes, der Verwaltungsgerichtsordnung, der Finanzgerichtsordnung und des Gerichtskostengesetzes

G. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2222

Artikel 4 SachVRÄndG Änderung des Einführungsgesetzes zu dem Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung

... 2586) geändert worden ist, wird folgender § 13 angefügt: „§ 13 Soweit die Vorschriften der Zivilprozessordnung auf Sachverständige, die zum ...

Viertes Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften

G. v. 20.12.2016 BGBl. I S. 3048; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 27.09.2021 BGBl. I S. 4530

Artikel 1 4. AMGuaÄndG Änderung des Arzneimittelgesetzes

... L 299 vom 27.10.2012, S. 1) geändert worden ist," eingefügt. 4. § 13 Absatz 2 Nummer 4 wird wie folgt gefasst: „4. der Großhändler ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Gesetz über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FGG)

G. v. 17.05.1898 RGBl. S. 189; aufgehoben durch Artikel 112 Abs. 1 G. v. 17.12.2008 BGBl. I S. 2586

§ 64b FGG

... 1 und 2 des Gewaltschutzgesetzes den Familiengerichten zugewiesen sind, gelten die §§ 12 bis 16, 32 und 35 der Zivilprozessordnung entsprechend; zuständig ist darüber hinaus das ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/13_ZPO.htm

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