Artikel 15a - Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG)

G. v. 11.07.2021 BGBl. I S. 2754 (Nr. 44); 2022 BGBl. I S. 1025
Geltung ab 20.07.2021, abweichend siehe Artikel 16

34 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 24 Vorschriften zitiert

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Artikel 15a Änderung der Datentransparenzverordnung

Artikel 15a wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 20. Juli 2021 DaTraV § 3

In § 3 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe pp der Datentransparenzverordnung vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1371) werden nach dem Wort „Rahmen" die Wörter „von Modellvorhaben nach § 64e des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und" eingefügt.

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Zitierungen von Artikel 15a GVWG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 15a GVWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GVWG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur näheren Regelung von Verfahren nach dem Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten

V. v. 29.01.2025 BGBl. 2025 I Nr. 27

Artikel 4 GDNVerfV Inkrafttreten, Außerkrafttreten

... Gleichzeitig tritt die Datentransparenzverordnung vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1371), die durch Artikel 15a des Gesetzes vom 11. Juli 2021 (BGBl. I S. 2754 ) geändert worden ist, außer Kraft. (2) Artikel 3 tritt zwei Tage nach der ...

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