Achtung: Dieser Titel gilt komplett oder überwiegend erst ab 01.04.2025
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§ 16 - Einwilligungsverwaltungsverordnung (EinwV)
§ 16 Widerruf der Anerkennung
§ 16 wird in 1 Vorschrift zitiert
1Die zuständige Stelle hat die Anerkennung eines anerkannten Dienstes zur Einwilligungsverwaltung zu widerrufen, wenn sie Kenntnis von Tatsachen erhält, denen zufolge die Voraussetzungen für die Anerkennung nicht mehr erfüllt sind. 2Vor der Entscheidung über den Widerruf ist der Anbieter des anerkannten Dienstes zur Einwilligungsverwaltung anzuhören.
Zitierungen von § 16 EinwV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 EinwV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EinwV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung nach § 26 Absatz 2 des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetzes und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Telekommunikation
V. v. 06.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 32
Artikel 2 EinwVEV Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Telekommunikation
... 10 EinwV nach Zeitaufwand 6 Widerruf der Anerkennung nach § 16 EinwV nach Zeitaufwand". ...
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