§ 16 - Stiftungsregistergesetz (StiftRG)

Artikel 4 G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 2947, 2953 (Nr. 46)
Geltung ab 01.01.2026, abweichend siehe Artikel 11; FNA: 400-17 Bürgerliches Gesetzbuch, Einführungsgesetz und zugehörige Gesetze

2 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 3 Vorschriften zitiert

Abschnitt 2 Einsicht in das Register

§ 15 ←

→ § 17

§ 16 Automatisierter Abruf von Daten aus dem Register

§ 16 wird in 2 Vorschriften zitiert

Die Einrichtung eines automatisierten Verfahrens, das die Übermittlung von Daten aus dem Stiftungsregister durch Abruf ermöglicht, ist zulässig, wenn sichergestellt ist, dass

1.: beim Abruf der Daten die zulässige Einsichtnahme nach § 15 nicht überschritten wird und
2.: die Zulässigkeit der Abrufe auf der Grundlage von Protokollierungen überprüft werden kann.

§ 15 ←

→ § 17

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Zitierungen von § 16 StiftRG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 StiftRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StiftRG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 17 StiftRG Anwendung der Verordnung (EU) 2016/679

... vom 23.5.2018, S. 2) werden durch Einsicht in das Stiftungsregister nach den §§ 15 und 16 gewährt. Die Registerbehörde ist nicht verpflichtet, Personen, deren ...

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Zitat in folgenden Normen

Gesetz zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts und zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 2947

Artikel 11 StiftRVEG Inkrafttreten

... Januar 2026 treten in Kraft: 1. Artikel 3, 2. in Artikel 4 die §§ 1 bis 18 und 20 des Stiftungsregistergesetzes und 3. die Artikel 5 und 7 Nummer 3. ...

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