§ 16 - Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG)

Artikel 1 G. v. 21.07.2011 BGBl. I S. 1475 (Nr. 38); aufgehoben durch Artikel 6 G. v. 27.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 70
Geltung ab 28.07.2011; FNA: 2129-55 Umweltschutz
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... von Emissionsberechtigungen, die von Drittländern ausgegeben werden, nach § 16 und 3. Einzelheiten zur Einrichtung und Führung eines Emissionshandelsregisters ...

... im Sinne des Anhangs 1 sind in Bezug auf die Handelsperiode 2013 bis 2020 die §§ 1 bis 36 in der bis zum Ablauf des 24. Januar 2019 geltenden Fassung weiter anzuwenden. ...

... Anhangs 1 Teil 2 Nummer 33 sind in Bezug auf die Handelsperiode 2013 bis 2020 die §§ 1 bis 36 in der bis zum Ablauf des 24. Januar 2019 geltenden Fassung weiter anzuwenden. ...

... Kohlendioxidäquivalent emittieren. (2) Für die Dauer der Befreiung nach § 16 gilt die Pflicht nach § 6 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes mit den Maßgaben, ...

... 1 bis 32 des Anhangs sind in Bezug auf die Emissionen des Kalenderjahres 2023 die §§ 1 bis 35 des Gesetzes in seiner bis zum Ablauf des 5. März 2025 geltenden Fassung ...

... Überführung von Berechtigungen, die von Drittländern ausgegeben werden, nach § 16 Absatz 3 und 3. Einzelheiten zur Einrichtung und Führung eines ...

... Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angaben zu § 10 bis § 20 werden wie folgt gefasst: „§ 10 (weggefallen)  ... Berechtigungen § 15 Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen § 16 Anerkennung von Emissionsberechtigungen § 17 Emissionshandelsregister  ... die Luftverkehrsberechtigungen jeweils bis zum 28. Februar eines Jahres aus." 14. § 16 wird wie folgt gefasst: „§ 16 Anerkennung von Emissionsberechtigungen ... eines Jahres aus." 14. § 16 wird wie folgt gefasst: „ § 16 Anerkennung von Emissionsberechtigungen Emissionsberechtigungen, die von ... durch das Wort „Emissionsberechtigungen" und wird die Angabe „ § 16 Absatz 3" durch die Angabe „§ 16" ersetzt. c) In Absatz 3 Satz 2 ... und wird die Angabe „§ 16 Absatz 3" durch die Angabe „ § 16 " ersetzt. c) In Absatz 3 Satz 2 wird die Angabe „Abschnitt 5" durch ... im Sinne des Anhangs 1 sind in Bezug auf die Handelsperiode 2013 bis 2020 die §§ 1 bis 36 in der bis zum Ablauf des 24. Januar 2019 geltenden Fassung weiter anzuwenden. Dies gilt ... Anhangs 1 Teil 2 Nummer 33 sind in Bezug auf die Handelsperiode 2013 bis 2020 die §§ 1 bis 36 in der bis zum Ablauf des 24. Januar 2019 geltenden Fassung weiter anzuwenden. Dies gilt ...

... wird die Angabe „Satz 3" durch die Angabe „Satz 2" ersetzt. 3. In § 16 Absatz 2 werden die Wörter „Absatz 3 bis 5" durch die Wörter „Absatz 3 und ...