§ 16 - Triebfahrzeugführerscheinverordnung (TfV)

... erfolgreich abgeschlossen hat; 3. nach dem Ergebnis einer Untersuchung durch einen nach § 16 anerkannten Arzt, die sich mindestens auf die in Anlage 4 Unterabschnitt 2.1 aufgeführten ... gesundheitlich geeignet ist; 4. nach dem Ergebnis einer Untersuchung durch einen nach § 16 anerkannten Psychologen, die sich mindestens auf die in Anlage 4 Unterabschnitt 2.2 ... ist. Die Untersuchung nach Satz 1 Nummer 3 kann auch unter Aufsicht eines nach § 16 anerkannten Arztes und die Untersuchung nach Satz 1 Nummer 4 unter Aufsicht eines nach § 16 ... § 16 anerkannten Arztes und die Untersuchung nach Satz 1 Nummer 4 unter Aufsicht eines nach § 16 anerkannten Psychologen durchgeführt worden sein. Sofern der Bewerber eine ...

... umfassen die in Anlage 4 Unterabschnitt 3.1 genannten Inhalte und werden von einem nach § 16 anerkannten Arzt oder unter dessen Aufsicht durchgeführt. Die anlassbezogenen ... umfassen die in Anlage 4 Unterabschnitt 3.2 genannten Inhalte und werden von einem nach § 16 anerkannten Psychologen oder unter dessen Aufsicht durchgeführt. (4) ...

... längstens fünf Jahre, wenn der Antragsteller nachweist, dass er die Voraussetzungen nach § 16 Absatz 2, 3 oder 4 weiterhin ...

... Behörde führt ein Register der von ihr nach den §§ 14, 14d, 15 und 16 anerkannten Personen und Stellen. Das Register muss die folgenden Angaben enthalten: ... Einwilligung vorliegt. (3) Die Anerkennung nach den §§ 14, 14d und 16 ist zu widerrufen, wenn die Anerkennungsvoraussetzungen nicht mehr vorliegen. Die ... oder nicht mehr vorliegt. (4) Die Anerkennung nach den §§ 14, 14d, 15 und 16 kann widerrufen werden, wenn die anerkannte Person oder die anerkannte Stelle gegen eine der ...

... § 15 Absatz 1 einen Triebfahrzeugführer prüft, 13. ohne Anerkennung nach § 16 Absatz 1 eine dort genannte Untersuchung durchführt, 14. entgegen § 17 Absatz 6 eine ...

... durchgeführt, danach jährlich. Abweichend von Satz 1 erhöht der nach § 16 anerkannte Arzt die Häufigkeit der Untersuchungen, wenn der Gesundheitszustand des ... des Triebfahrzeugführers es erfordert. Der Arbeitgeber muss den nach § 16 anerkannten Arzt auffordern, die körperliche Eignung des Triebfahrzeugführers zu ...

... Psychologe für die Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 TfV § 16 Absatz 2 und § 18 Absatz 3 oder § 16 Absatz 3 und § 18 Absatz 3 oder ... nach Anlage 4 TfV § 16 Absatz 2 und § 18 Absatz 3 oder § 16 Absatz 3 und § 18 Absatz 3 oder § 16b Absatz 2 und § 18 Absatz 3 TfV ... Stelle für die Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 TfV § 16 Absatz 4 und § 18 Absatz 3 oder § 16b Absatz 2 und § 18 Absatz 3 TfV ...

... Arzt oder Psychologe zur Durchführung von Tauglichkeitsuntersuchungen § 16 Absatz 1 TfV 850 Euro ". 3. Der bisherige ...

... europäischen Referenzrahmens für Sprachen" ersetzt. 7. § 16 Absatz 5 wird wie folgt gefasst: „(5) Anerkannte Ärzte und Psychologen sind ...

... umfassen die in Anlage 4 Unterabschnitt 3.1 genannten Inhalte und werden von einem nach § 16 anerkannten Arzt oder unter dessen Aufsicht durchgeführt. Die anlassbezogenen psychologischen ... umfassen die in Anlage 4 Unterabschnitt 3.2 genannten Inhalte und werden von einem nach § 16 anerkannten Psychologen oder unter dessen Aufsicht durchgeführt." c) Der ... der Infrastruktur beziehen, für die die Anerkennung beantragt worden ist. § 16 Voraussetzungen für die Anerkennung als Arzt oder Psychologe oder als zuständige Stelle ... längstens fünf Jahre, wenn der Antragsteller nachweist, dass er die Voraussetzungen nach § 16 Absatz 2, 3 oder 4 weiterhin erfüllt. § 17 Gemeinsame Bestimmungen für die ... Behörde führt ein Register der von ihr nach den §§ 14, 14d, 15 und 16 anerkannten Personen und Stellen. Das Register muss die folgenden Angaben enthalten:  ... Einwilligung vorliegt. (3) Die Anerkennung nach den §§ 14, 14d und 16 ist zu widerrufen, wenn die Anerkennungsvoraussetzungen nicht mehr vorliegen. Die Anerkennung nach ... oder nicht mehr vorliegt. (4) Die Anerkennung nach den §§ 14, 14d, 15 und 16 kann widerrufen werden, wenn die anerkannte Person oder die anerkannte Stelle gegen eine der ... a) In der Überschrift werden die Wörter „§ 12 Absatz 4 sowie § 16 " durch die Wörter „§ 11 Absatz 3 Satz 3 und 4, § 12 Absatz 5, ... § 16" durch die Wörter „§ 11 Absatz 3 Satz 3 und 4, § 12 Absatz 5, §§ 16 bis 16b" ersetzt. b) Unterabschnitt 1.3 wird wie folgt geändert:  ...

... Psychologe für die Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 TfV § 16 Absatz 2 und § 18 Absatz 3 oder § 16 Absatz 3 und § 18 Absatz 3 oder  ... nach Anlage 4 TfV § 16 Absatz 2 und § 18 Absatz 3 oder § 16 Absatz 3 und § 18 Absatz 3 oder § 16b Absatz 2 und § 18 Absatz 3 TfV ... Stelle für die Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 TfV § 16 Absatz 4 und § 18 Absatz 3 oder § 16b Absatz 2 und § 18 Absatz 3 TfV ...

... als Arzt oder Psychologe zur Durchführung von Tauglichkeitsuntersuchungen § 16 Absatz 1 TfV 850 Euro 10.7 Umstellen einer Fahrerlaubnis auf einen ...