§ 17 - Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG 2025)

Artikel 1 G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2498 (Nr. 55); zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 21.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 54
Geltung ab 01.01.2016; FNA: 754-28 Energieversorgung

26 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 190 Vorschriften zitiert

Abschnitt 3 Vorschriften zum Nachweis der Menge des eingespeisten KWK-Stroms und zur Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt

§ 16 ←

→ § 18

§ 17 Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt

§ 17 hat 3 frühere Fassungen und wird in 5 Vorschriften zitiert

(1) Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle übermittelt jährlich die folgenden Daten an das Statistische Bundesamt:

1.: die nach § 10 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 bis 4 anfallenden Daten der KWK-Anlagen,
2.: die Angaben zur KWK-Nettostromerzeugung,
3.: die Angaben zur KWK-Nutzwärmeerzeugung,
4.: die Angaben zur erzeugten KWK-Strommenge,
5.: die Angaben zu Brennstoffart und Brennstoffeinsatz.

(2) Bei der Übermittlung der Daten nach Absatz 1 sind die Regelungen zur Geheimhaltung gemäß § 16 des Bundesstatistikgesetzes in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden.

Text in der Fassung des Artikels 17 Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor G. v. 20. Juli 2022 BGBl. I S. 1237, 2023 I Nr. 87; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2479 m.W.v. 1. Januar 2023

§ 16 ←

→ § 18

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Frühere Fassungen von § 17 KWKG 2025

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.01.2023	Artikel 17 Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor vom 20.07.2022 BGBl. I S. 1237
aktuell vorher	27.07.2021	Artikel 12 Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht vom 16.07.2021 BGBl. I S. 3026
aktuell vorher	01.01.2017	Artikel 1 Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung vom 22.12.2016 BGBl. I S. 3106
aktuell	vor 01.01.2017	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 17 KWKG 2025

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 KWKG 2025 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KWKG 2025 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 34 KWKG 2025 Evaluierungen (vom 01.01.2023)

... ist berechtigt, die nach den §§ 10, 11, 15, 20, 21, 24 und 25 erhobenen und die nach § 17 an das Statistische Bundesamt zu übermittelnden Daten dem Bundesministerium für ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor

G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1237, 2023 I Nr. 87; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2479

Artikel 8 EEGAusbGuEnFG Änderung der Anreizregulierungsverordnung

... „§ 13 Absatz 2 des Energiefinanzierungsgesetzes" ersetzt. 2. In § 17 Absatz 2 Satz 4 werden nach dem Wort „Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes" die Wörter „in der ...

Artikel 17 EEGAusbGuEnFG Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (vom 01.01.2023)

... folgenden Kalenderjahres; die Pflicht nach Satz 1 erlischt insoweit." 14. In § 17 Absatz 1 Nummer 1 wird nach der Angabe „§ 10 Absatz 2" die Angabe „Satz 1" ...

Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung

G. v. 22.12.2016 BGBl. I S. 3106

Artikel 1 KWKStrRÄndG Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes

... Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle" ersetzt. 20. In § 17 Absatz 1 werden die Wörter „Die zuständige Stelle" durch die Wörter ... berechtigt, die nach den §§ 10, 11, 15, 20, 21, 24 und 25 erhobenen und die nach § 17 an das Statistische Bundesamt zu übermittelnden Daten dem Bundesministerium für ...

Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht

G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3026

Artikel 12 WaStNUG Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes

... in der jeweils geltenden Fassung vorgelegen hat." ersetzt. 12. In § 17 Absatz 2 werden die Wörter „vom 22. Januar 1987 (BGBl. I S. 462, 565), das zuletzt durch Artikel ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/17_KWKG_2025.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben