§ 18 - Emissionshandelsverordnung 2030 (EHV 2030)

V. v. 29.04.2019 BGBl. I S. 538 (Nr. 16); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 20.02.2023 BGBl. 2023 I Nr. 47
Geltung ab 04.05.2019; FNA: 2129-55-3 Umweltschutz

3 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 3 Vorschriften zitiert

Abschnitt 9 Kleinemittenten (Zu § 27 des Gesetzes)

§ 17 ←

→ § 19

§ 18 Gleichwertige Maßnahme

§ 18 wird in 4 Vorschriften zitiert

(1) Während der Dauer der Befreiung nach § 16 Absatz 1 unterliegt der Betreiber entsprechend seiner nach § 16 Absatz 1 Nummer 2 getroffenen Auswahl einer der nachfolgenden gleichwertigen Maßnahmen:

1.: Zahlung eines Ausgleichsbetrages für ersparte Kosten des Erwerbs von Emissionsberechtigungen nach § 19 oder
2.: Selbstverpflichtung zu Emissionsminderungen der Anlage nach § 20.

(2) Betreiber von Anlagen, die Stromerzeuger im Sinne von Artikel 10a Absatz 4 der Richtlinie 2003/87/EG sind, und Betreiber von Anlagen, die Restgase oder Wärme mit anderen Anlagen austauschen, dürfen die gleichwertige Maßnahme nach Absatz 1 Nummer 2 nicht wählen.

§ 17 ←

→ § 19

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Zitierungen von § 18 EHV 2030

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 18 EHV 2030 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EHV 2030 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 16 EHV 2030 Befreiung von Kleinemittenten (vom 25.02.2023)

... den jeweiligen Zuteilungszeitraum zur Durchführung einer gleichwertigen Maßnahme nach § 18 verpflichtet und 3. die Europäische Kommission keine Einwände nach Artikel 27 ...

§ 17 EHV 2030 Form und Inhalt des Antrags

... der Anlage und 2. die Festlegung auf eine der gleichwertigen Maßnahmen nach § 18 ...

§ 22 EHV 2030 Öffentlichkeitsbeteiligung

... beantragt wurde, 2. für jede dieser Anlagen die gleichwertige Maßnahme nach § 18 und 3. für jede dieser Anlagen die in den Jahren des jeweiligen Bezugszeitraums ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Emissionshandelsverordnung 2030 und der Emissionsberichterstattungsverordnung 2022

V. v. 20.02.2023 BGBl. 2023 I Nr. 47

Artikel 1 EHV2030uaÄndV Änderung der Emissionshandelsverordnung 2030

... 5, 6, 8, 9, 21, 22 und 24" durch die Angabe „§§ 5, 6, 8, 9, 18 , 21, 22 und 24" ersetzt. 3. § 2 wird wie folgt geändert: a) ...

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