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Zitierungen von § 18 G 10

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 18 G 10 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in G 10 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 G 10 Pflichten der Anbieter von Post- und Telekommunikationsdiensten; Verordnungsermächtigung (vom 01.12.2021)

... 3. über Mitteilungsverbote nach § 17 sowie die Strafbarkeit eines Verstoßes nach § 18 zu belehren; die Belehrung ist aktenkundig zu machen. Mit der ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Artikel 10-Gesetzes

G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2499

Artikel 1 1. G10uaÄndG Änderung des Artikel 10-Gesetzes

... Mitteilungsverbote nach § 17 sowie die Strafbarkeit eines Verstoßes nach § 18 zu belehren; die Belehrung ist aktenkundig zu machen." c) Nach Absatz 2 Satz 2 ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/18_G10.htm

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