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§ 1 - Kindergelddaten-Abrufverordnung (KiGAbV)

V. v. 24.04.2018 BGBl. I S. 527 (Nr. 15)
Geltung ab 01.05.2018; FNA: 611-1-37 Besitz- und Verkehrsteuern, Vermögensabgaben

§ 1 Anwendungsbereich



Diese Verordnung gilt für den automatisierten Abruf von Daten, die

1.
bei der Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit gespeichert sind und

2.
den für eine Kindergeldzahlung maßgebenden Sachverhalt betreffen (Kindergelddaten),

durch Bezügestellen des öffentlichen Dienstes (§ 40 Absatz 7 in Verbindung mit Absatz 6 des Bundesbesoldungsgesetzes).



 

Zitierungen von § 1 KiGAbV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 KiGAbV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KiGAbV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 2 KiGAbV Abrufberechtigung
... Erteilung einer Abrufberechtigung kommt in Betracht für Personen als Beschäftigte der in § 1 genannten Bezügestellen, sofern Bestandteile der Bezüge davon abhängen, dass ...