§ 21 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)

... Personen, die aus der Versicherungspflicht nach § 20, § 21 oder § 21a Absatz 1 ausgeschieden sind und in den letzten fünf Jahren vor dem ...

... die nach den § 20, § 21 oder § 21a Absatz 1 versicherungspflichtig werden und bei einem privaten ...

... die Pflegekasse des Mitglieds zuständig. (2) Für Personen, die nach § 21 Nr. 1 bis 5 versichert sind, ist die Pflegekasse zuständig, die bei der Krankenkasse errichtet ist, die ... nach Maßgabe des Absatzes 3 wählen. (3) Personen, die nach § 21 Nr. 6 versichert sind, können die Mitgliedschaft wählen bei der Pflegekasse, die bei  ...

... bei einer Pflegekasse beginnt mit dem Tag, an dem die Voraussetzungen des § 20, des § 21 oder des § 21a vorliegen. Sie endet mit dem Tod des Mitglieds oder mit Ablauf des ... mit dem Tod des Mitglieds oder mit Ablauf des Tages, an dem die Voraussetzungen des § 20, des § 21 oder des § 21a entfallen, sofern nicht das Recht zur Weiterversicherung nach § 26 ...

... Krankenversicherung als Meldung zur sozialen Pflegeversicherung. (2) Für die nach § 21 versicherungspflichtigen Mitglieder haben eine Meldung an die zuständige Pflegekasse zu ...

... entsprechend anteilig zu tragen. (3) Die Beiträge für die nach § 21 Nr. 1 bis 5 versicherten Leistungsempfänger werden vom jeweiligen Leistungsträger getragen. ... 1 erhalten bleibt oder nach den §§ 26 und 26a freiwillig versichert sind, und die nach § 21 Nr. 6 versicherten Soldaten auf Zeit sowie die nach § 21a Absatz 1 Satz 1 versicherten Mitglieder ...

... 1 des Vierten Buches entsprechend. Die zur Tragung der Beiträge für die in § 21 Nr. 1 bis 5 genannten Mitglieder Verpflichteten können einen Dritten mit der Zahlung der Beiträge ...

... dies für: 1. die Feststellung des Versicherungsverhältnisses (§§ 20 bis 26) und der Mitgliedschaft (§ 49), 2. die Feststellung der Beitragspflicht und ...

... 1 Nummer 1, Absatz 3 Satz 1 Nummer 3 und Satz 3, des § 20 Absatz 1 Satz 2 Nummer 6, des § 21 Nummer 1 und 3 , des § 23 Absatz 5, des § 34 Absatz 1 Nummer 2, des § 50 Absatz 2 Nummer 1 und 3, ...

... pflichtversichert sind. (3b) Für Empfänger von Unterhaltshilfe, die nach § 21 Nr. 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch der Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung unterliegen, wird der Beitragszuschlag ...

... an, sie kann nicht widerrufen werden. (3) Personen, die nach § 20 oder § 21 des Elften Buches Sozialgesetzbuch versicherungspflichtig werden, können den Pflegeversicherungsvertrag nach Absatz 1 mit ... nicht erfüllt, tritt ab 1. Januar 1996 für Versicherungspflichtige nach § 20 oder § 21 des Elften Buches Sozialgesetzbuch Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung ...

... (5) Bei Personen, die in der sozialen Pflegeversicherung nach 1. den §§ 20, 21 und 21a des Elften Buches pflichtversichert sind oder 2. § 26 des Elften Buches ...

... Verwaltungsbehörde die Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung, so lange sie nach § 21 des Elften Buches pflegeversichert sind. (5) Geschädigte, die weder nach dem Elften Buch ...

... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 21 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 21a Versicherungspflicht in der ... dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik zu treffen." 4. Nach § 21 wird folgender § 21a eingefügt: „§ 21a Versicherungspflicht in ... 6. In § 26 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 20 oder § 21 " durch die Wörter „§ 20, § 21 oder § 21a Absatz 1" ersetzt. ... 1 wird die Angabe „§ 20 oder § 21" durch die Wörter „§ 20, § 21 oder § 21a Absatz 1" ersetzt. 7. In § 27 Satz 1 wird die Angabe ... 1 wird die Angabe „§§ 20 oder 21" durch die Wörter „§ 20, § 21 oder § 21a Absatz 1" ersetzt. 8. § 28 Absatz 1 wird wie folgt ... 13. In § 49 Absatz 1 Satz 1 und 2 werden die Wörter „§ 20 oder des § 21 " jeweils durch die Wörter „§ 20, des § 21 oder des § 21a" ... „§ 20 oder des § 21" jeweils durch die Wörter „§ 20, des § 21 oder des § 21a" ersetzt. 14. In § 53c Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe ...

... dem Soldatenentschädigungsgesetz" ersetzt. 2. (aufgehoben) 3. In § 21 Nummer 3 werden die Wörter „nach § 145 Absatz 2 Nummer 4 des Vierzehnten Buches" durch ...

...  „(3b) Für Empfänger von Unterhaltshilfe, die nach § 21 Nr. 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch der Versicherungspflicht in der sozialen ...

... zu dem Personenkreis des § 151 des Vierzehnten Buches" ersetzt. 2. Nach § 21 Nummer 1 wird folgende Nummer 1a eingefügt: „1a. nach § 42 Absatz 2, 3 oder 4 ...

... Bei Personen, die in der sozialen Pflegeversicherung nach 1. den §§ 20 und 21 des Elften Buches pflichtversichert sind oder 2. § 26 des Elften Buches ...

... Leistungen der Eingliederungshilfe nach" ersetzt. 2. (aufgehoben) 3. § 21 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 werden nach dem Wort ... 1 Nummer 1, Absatz 3 Satz 1 Nummer 3 und Satz 3, des § 20 Absatz 1 Satz 2 Nummer 6, des § 21 Nummer 1 und 3 , des § 23 Absatz 5, des § 34 Absatz 1 Nummer 2, des § 50 Absatz 2 Nummer 1 und 3, ...