§ 23d - Atomgesetz (AtG k.a.Abk.)

... den Vorschriften des Berg- und Tiefspeicherrechts. Hierüber entscheidet die nach § 23d Satz 1 Nummer 3 zuständige Behörde. 4. § 7b dieses Gesetzes sowie § 18 der ...

... Nachweise hierüber zu erbringen sind und auf welche Weise die nach den §§ 23, 23d und 24 zuständigen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden das Vorliegen der erforderlichen ...

... Entwendung oder Freisetzung radioaktiver Stoffe führen können, führen die nach den §§ 23d und 24 sowie die nach den §§ 184, 185, 186, 189, 190 und 191 des ...

... den Strahlenschutz zuständige Bundesministerium kann die ihm von den nach den §§ 22 bis 24 zuständigen Behörden übermittelten Informationen, die auf ...

... Untersuchungen des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung, soweit es nach § 23d zuständig ist; 4a. für Entscheidungen nach §§ 9d bis 9g;  ...

... gilt auch für die Genehmigung solcher Beförderungen, soweit eine Zuständigkeit nach § 23d nicht gegeben ist. (2) Für Genehmigungen nach den §§ 7, 7a und ...

... kann Informationen, die in atomrechtlichen Genehmigungen der nach den §§ 22 bis 24 zuständigen Behörden enthalten sind (Inhaber, Rechtsgrundlagen, wesentlicher ...

... zum Inkrafttreten dieses Gesetzes geltenden Fassung gilt für die Schachtanlage Asse II fort; § 23d Satz 1 findet mit Ausnahme von Nummer 2 keine ...

... anzuwenden, soweit zu diesem Zeitpunkt die Kosten nicht bereits festgesetzt sind. (2) § 23d Satz 1 gilt mit Ausnahme von Nummer 2 nicht für das Endlager Schacht Konrad bis zur Erteilung der ...

... 4 des Atomgesetzes oder einer Genehmigung zur Beförderung von Großquellen im Sinne des § 23d Satz 3 des Atomgesetzes einem Dritten Aufgaben, die in der Genehmigung zur Erfüllung durch einen Dritten zugelassen ...

... nach den §§ 23a, 23d und 24 des Atomgesetzes zuständigen Behörden erheben Kosten (Gebühren und Auslagen) ...

... Untersuchungen des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung, soweit es nach § 23d des Atomgesetzes zuständig ist, 50 bis 2 Millionen Euro; 7. für ...

... geschlossen werden." 3. In § 9g Absatz 4, § 21 Absatz 1 Nummer 4, § 23d in der Überschrift sowie Satz 1, § 46 Absatz 3 Nummer 2 und § 57b Absatz 2 Satz 7 ...

... 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 23 Abs. 1 Nr. 1 bis 5" durch die Angabe „§ 23d " ersetzt. 4. § 19 Absatz 5 wird wie folgt gefasst: „(5) Die ... ist, und des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit, soweit es nach § 23d zuständig ist;". 6. § 23 wird wie folgt geändert: a) ... 2 wird aufgehoben. c) Der bisherige Absatz 3 wird Absatz 2. 7. § 23d wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ... In § 24 Absatz 1 Satz 3 wird die Angabe „§ 23" durch die Angabe „§ 23d " ersetzt. 9. In § 46 Absatz 3 Nummer 2 werden die Wörter ... f) Der neue Absatz 9 zweiter Halbsatz wird wie folgt gefasst: „§ 23d Satz 1 findet mit Ausnahme von Nummer 2 keine Anwendung". 11. § 58 wird wie ... b) Absatz 3 zweiter Halbsatz wird wie folgt gefasst: „§ 23d Satz 1 findet mit Ausnahme von Nummer 2 keine Anwendung." c) Die folgenden ...

... des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit, soweit es nach § 23d des Atomgesetzes zuständig ist, des Bundesamtes für Strahlenschutz, soweit es nach ...

... 1 wird wie folgt geändert: a) In dem Satzteil vor Nummer 1 wird die Angabe „ § 23d und § 24" durch die Wörter „den §§ 23d und 24 sowie die nach den ... 16. § 23 wird aufgehoben. 17. § 23b wird aufgehoben. 18. § 23d wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 Nummer 6 werden die Wörter „und ...

...  b) Satz 2 wird wie folgt geändert: aa) Die Wörter „ § 23d Satz 3 des Atomgesetzes " werden durch die Wörter „§ 186 Absatz 1 Satz 2 des ...

... 1. b) In Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 werden nach den Wörtern „soweit es nach § 23d des Atomgesetzes zuständig ist," die Wörter „des Bundesamtes für Strahlenschutz, soweit ...

... dafür sonst zuständige Behörde" durch die Wörter „die nach § 23d Absatz 1 Nummer 2 zuständige Behörde" ersetzt. bb) Folgende Nummer 4 wird ... werden, werden keine Gebühren erhoben." 8. Nach § 23c wird folgender § 23d eingefügt: „§ 23d Zuständigkeit des Bundesamtes für ... 8. Nach § 23c wird folgender § 23d eingefügt: „ § 23d Zuständigkeit des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgung Das Bundesamt ... zum Inkrafttreten dieses Gesetzes geltenden Fassung gilt für die Schachtanlage Asse II fort; § 23d findet keine Anwendung." 11. Dem § 58 werden folgende Absätze 6 und 7 ... 11. Dem § 58 werden folgende Absätze 6 und 7 angefügt: „(6) § 23d Satz 1 gilt nicht für das Endlager Schacht Konrad bis zur Erteilung der Zustimmung zur ... zur Änderung der Dauerbetriebsgenehmigung vom 22. April 1986 weiter anzuwenden; § 23d Satz 1 Nummer 2 bis 4 ist bis zur Vollziehbarkeit des Stilllegungsplanfeststellungsbeschlusses nicht ...

... 1 gilt nicht für die Beförderung von Großquellen im Sinne des § 23d Satz 3 des Atomgesetzes. (2) (aufgehoben) (3) Wer radioaktive Erzeugnisse ...

... radioaktiver Abfälle nach dem Atomgesetz kann über die Freigabe die nach § 23d Satz 1 Nummer 2 des Atomgesetzes zuständige Überwachungsbehörde ...