Artikel 26 - Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)

G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147 (Nr. 29); zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053
Geltung ab 09.08.2019, abweichend siehe Artikel 34

45 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 65 Vorschriften zitiert

Artikel 25 ←

→ Artikel 27

Artikel 26 Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung

Artikel 26 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2020 DEÜV § 40

§ 40 Absatz 2 Satz 1 der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2006 (BGBl. I S. 152), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 18. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2651) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst:

: „In den Meldungen nach Absatz 1 Satz 1 ist zusätzlich das beitragspflichtige Arbeitsentgelt nach § 166 Absatz 1 Nummer 1a des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch anzugeben, wenn die Personen Leistungen nach § 5 oder § 8 des Unterhaltssicherungsgesetzes oder Dienstbezüge auf Grund eines Wehrdienstverhältnisses besonderer Art nach § 6 des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes erhalten."

Artikel 25 ←

→ Artikel 27

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Zitierungen von Artikel 26 BwEinsatzBerStG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 26 BwEinsatzBerStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BwEinsatzBerStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 34 BwEinsatzBerStG Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 09.08.2019)

... und c Doppelbuchstabe aa, Artikel 11 Nummer 1, die Artikel 16, 17, 19, 22, 24 Nummer 2 bis 4, die Artikel 26 , 28, 29 Nummer 2 Buchstabe b sowie die Artikel 30 und 32 treten am 1. Januar 2020 in Kraft. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz (BesStMG)

G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053

Artikel 13a BesStMG Änderung des Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetzes

... geändert: 1. In Absatz 5 werden die Wörter „Nummer 2, 3 und 4 sowie die Artikel 26 , 28, 30 und 32" durch die Wörter „Nummer 2 bis 4, die Artikel 26, 28, 29 Nummer 2 ... 3 und 4 sowie die Artikel 26, 28, 30 und 32" durch die Wörter „Nummer 2 bis 4, die Artikel 26 , 28, 29 Nummer 2 Buchstabe b sowie die Artikel 30 und 32" ersetzt. 2. Absatz 6 ...

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