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§ 26 - Patentanwaltsausbildungs- und -prüfungsverordnung (PatAnwAPrV)

V. v. 22.09.2017 BGBl. I S. 3437 (Nr. 64); zuletzt geändert durch Artikel 7 V. v. 17.12.2021 BGBl. I S. 5219
Geltung ab 01.10.2017; FNA: 424-5-7 Gemeinsame Rechtsvorschriften

4 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 3 Vorschriften zitiert

Teil 1 Ausbildung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes

Abschnitt 2 Ausbildung

Unterabschnitt 3 Zweiter und dritter Ausbildungsabschnitt

§ 25 ←

→ § 27

§ 26 Lehr- und Informationsveranstaltungen

§ 26 wird in 3 Vorschriften zitiert

(1) Das Deutsche Patent- und Markenamt und die Präsidentin oder der Präsident des Bundespatentgerichts führen Lehrveranstaltungen vor allem auf dem Gebiet des deutschen gewerblichen Rechtsschutzes durch, insbesondere im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designrecht sowie im Recht der Arbeitnehmererfindungen.

(2) Sie führen zudem Informationsveranstaltungen durch, soweit solche sachdienlich erscheinen.

(3) Die Teilnahme an den Lehr- und Informationsveranstaltungen ist für die Bewerberinnen und Bewerber verpflichtend.

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→ § 27

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Zitierungen von § 26 PatAnwAPrV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 26 PatAnwAPrV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PatAnwAPrV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 10 PatAnwAPrV Beurteilungen

... (6) In Arbeitsgemeinschaften nach § 21 sowie in Lehr- und Informationsveranstaltungen nach § 26 werden keine Beurteilungen ...

§ 25 PatAnwAPrV Ausbildungsplan

... Zuweisung, 2. die Anzahl und den Inhalt der Lehr- und Informationsveranstaltungen nach § 26 sowie 3. im dritten Ausbildungsabschnitt die Anzahl und den Gegenstand der zu ...

§ 27 PatAnwAPrV Ausbildende und Lehrende

... für diese Aufgabe geeignet ist. (2) Mit Lehrveranstaltungen nach § 26 Absatz 1 darf nur betraut werden, wer hierzu pädagogisch und fachlich geeignet ist. Der ...

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