§ 275d - Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)

Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 25.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 64
Geltung ab 01.01.1989; FNA: 860-5 Sozialgesetzbuch
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... anderen Prüfungen nach Satz 1 oder aus anderen Prüfungen nach den §§ 275a und 275d in den bis zum 11. Dezember 2024 geltenden Fassungen wechselseitig. Der Medizinische ...

... 13 Absatz 3a, § 116b Absatz 6 Satz 10, § 197a Absatz 3b Satz 3, den §§ 275 bis 277, 278 Absatz 2 bis 4 und § 283 Absatz 2 Satz 5 und Absatz 5 entsprechend. ...

... Erörterung nach Absatz 2b Satz 1 zu treffen; die §§ 275 bis 283a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch bleiben im Übrigen unberührt. ...

... nicht in den Fällen des § 275 Absatz 1 bis 3 und 3b, des § 275c Absatz 1 und des § 275d Absatz 1 des Fünften Buches , soweit die Daten durch Personen nach Absatz 1 übermittelt ...

... Satz 1 wird die Angabe „2021" durch die Angabe „2022" ersetzt. 9. § 275d wird wie folgt geändert: a) In Absatz 3 Satz 2 wird die Angabe „2021" ...

...  (1) Für die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung gelten die §§ 275 bis 283 in der bis zum 31. Dezember 2019 gültigen Fassung mit Ausnahme des § 275 Absatz ... nach diesen Vorschriften die Aufgaben des Medizinischen Dienstes wahr. Die §§ 275 bis 283a in der ab dem 1. Januar 2020 geltenden Fassung finden mit Ausnahme des § 275 Absatz ... 2020 geltenden Fassung finden mit Ausnahme des § 275 Absatz 3b und 5, der §§ 275c, 275d , 276 Absatz 2 und 4, des § 279 Absatz 9 und des § 280 Absatz 3 bis zu dem nach § ... Datum findet für die Aufgaben des Medizinischen Dienstes nach den §§ 275c und 275d die Regelung des § 281 Absatz 1 in der bis zum 31. Dezember 2019 geltenden Fassung ... Krankenkassen sowie für den Spitzenverband Bund der Krankenkassen gelten die §§ 275 bis 283 und § 326 Absatz 2 Satz 1 in der jeweils bis zum 31. Dezember 2019 geltenden Fassung ... Dezember 2019 bestehenden Organe ihre Aufgaben bis zu diesem Zeitpunkt wahr. Die §§ 275 bis 283a in der am 1. Januar 2020 geltenden Fassung sind für den Medizinischen Dienst des ...

...  In § 411 Absatz 1 Satz 3 werden nach den Wörtern „§§ 275c, 275d , 276 Absatz 2 und 4" ein Komma und die Wörter „des § 279 Absatz 9" ...

... wegen der Vorgaben in Satz 1 nicht zu erbringen, darf der Medizinische Dienst nicht nach § 275d Absatz 1 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch begutachten, ob das Krankenhaus dieses Strukturmerkmal einhält." 6. Nach ...

... Wörter „ab dem" ersetzt und werden nach den Wörtern „§§ 275c, 275d , 276 Absatz 2 und 4" ein Komma und die Angabe „des § 279 Absatz 9" ...

... „gegen die Geltendmachung des Aufschlags nach Absatz 3 und" gestrichen. 8. § 275d wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1 wird folgender Absatz 1a ...

... anderen Prüfungen nach Satz 1 oder aus anderen Prüfungen nach den §§ 275a und 275d in den bis zum 11. Dezember 2024 geltenden Fassungen wechselseitig. Der Medizinische Dienst ... das Wort „Einhaltung" durch das Wort „Erfüllung", die Angabe „ § 275d " durch die Wörter „§ 275a Absatz 1 Satz 1 Nummer 2" und der Punkt am ... nach § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6b des Krankenhausentgeltgesetzes." 16. § 275d wird aufgehoben. 17. § 276 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 ... „bis 275c" ersetzt. bb) In Satz 2 wird die Angabe „§ 275c oder § 275d " durch die Wörter „§ 275a Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 oder § 275c" ...

... geeignet ist." 9. In § 25 Absatz 4 Satz 3 werden die Wörter „ § 275d Absatz 1 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch begutachten" durch die Wörter „§ 275a Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des ...

... ersetzt. 23. Nach § 275b werden die folgenden §§ 275c und 275d eingefügt: „§ 275c Durchführung und Umfang von Prüfungen bei ... entfällt, 2. bei der Prüfung der Einhaltung von Strukturmerkmalen, die nach § 275d geprüft wurden. (7) Vereinbarungen zwischen Krankenkassen und Krankenhäusern ... 3 und 7 sowie Absatz 2b des Krankenhausfinanzierungsgesetzes bleiben unberührt. § 275d Prüfung von Strukturmerkmalen (1) Krankenhäuser haben die Einhaltung von ... „§ 275 Absatz 1 bis 3" die Wörter „und 3b, § 275c oder § 275d " eingefügt. bb) In den Sätzen 1 und 3 wird jeweils die Angabe ... der Begutachtungen nach § 275 und der Prüfungen nach den §§ 275a bis 275d , 2. die Personalausstattung der Medizinischen Dienste und 3. die ... Aufgaben des Medizinischen Dienstes nach § 275 Absatz 1 bis 3b und den §§ 275a bis 275d werden von den Krankenkassen nach § 279 Absatz 4 Satz 1 durch eine Umlage aufgebracht. Die ... über die regelmäßigen Begutachtungen zur Einhaltung von Strukturmerkmalen nach § 275d einschließlich der Festlegung der fachlich erforderlichen Zeitabstände für die ... 13 Absatz 3a, § 116b Absatz 6 Satz 10, § 197a Absatz 3b Satz 3, den §§ 275 bis 277, 278 Absatz 2 bis 4 und § 283 Absatz 2 Satz 5 und Absatz 5 entsprechend. Die ... (1) Für die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung gelten die §§ 275 bis 283 in der bis zum 31. Dezember 2019 gültigen Fassung mit Ausnahme des § 275 Absatz ... nach diesen Vorschriften die Aufgaben des Medizinischen Dienstes wahr. Die §§ 275 bis 283a in der am 1. Januar 2020 geltenden Fassung finden mit Ausnahme des § 275 Absatz 3b ... 2020 geltenden Fassung finden mit Ausnahme des § 275 Absatz 3b und 5, der §§ 275c, 275d , 276 Absatz 2 und 4 und des § 280 Absatz 3 bis zu dem nach § 328 Absatz 1 Satz 4 bekannt ... Datum findet für die Aufgaben des Medizinischen Dienstes nach den §§ 275c und 275d die Regelung des § 281 Absatz 1 in der bis zum 31. Dezember 2019 geltenden Fassung ... Krankenkassen sowie für den Spitzenverband Bund der Krankenkassen gelten die §§ 275 bis 283 und 326 Absatz 2 Satz 1 in der bis zum 31. Dezember 2019 geltenden Fassung mit Ausnahme ... Dezember 2019 bestehenden Organe ihre Aufgaben bis zu diesem Zeitpunkt wahr. Die §§ 275 bis 283a in der am 1. Januar 2020 geltenden Fassung sind für den Medizinischen Dienst des ...

... 3 wird die Angabe „2021" durch die Angabe „2022" ersetzt. 18. In § 275d Absatz 3 Satz 3 werden nach dem Wort „Ersatzkassen" die Wörter „sowie dem zuständigen ...