§ 287a - Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)

Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423
Geltung ab 01.01.1989; FNA: 860-5 Sozialgesetzbuch

376 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1868 Vorschriften zitiert

Zehntes Kapitel Versicherungs- und Leistungsdaten, Datenschutz, Datentransparenz

Erster Abschnitt Informationsgrundlagen

Erster Titel Grundsätze der Datenverarbeitung

§ 287 ←

→ § 288

§ 287a (aufgehoben)

§ 287a hat 2 frühere Fassungen und wird in 3 Vorschriften zitiert

Text in der Fassung des Artikels 3 Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten G. v. 22. März 2024 BGBl. 2024 I Nr. 102, 102a m.W.v. 26. März 2024

§ 287 ←

→ § 288

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Frühere Fassungen von § 287a SGB V

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	26.03.2024	Artikel 3 Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten vom 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 102
aktuell vorher	28.03.2020	Artikel 5 Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 27.03.2020 BGBl. I S. 587
aktuell	vor 28.03.2020	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 287a SGB V

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 287a SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 396 SGB V Zusammenarbeit zur Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten (vom 09.06.2021)

... erforderlich sind. Die Übermittlung von Sozialdaten, die nach den §§ 284 bis 302 sowie nach dem Elften Kapitel von Versicherten erhoben werden, ist ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

G. v. 27.03.2020 BGBl. I S. 587; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370

Artikel 5 COVIfSGAnpG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... die Angabe „und 287a" eingefügt. 2. Nach § 287 wird folgender § 287a eingefügt: „§ 287a Federführende Datenschutzaufsicht in der ... 2. Nach § 287 wird folgender § 287a eingefügt: „ § 287a Federführende Datenschutzaufsicht in der Versorgungs- und Gesundheitsforschung ...

Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten

G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 102, 102a

Artikel 3 GDNGEG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... nach dem Forschungszweck des jeweiligen Forschungsvorhabens möglich ist." 9. § 287a wird aufgehoben. 10. § 295 wird wie folgt geändert: ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/287a_SGB_V.htm

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