Artikel 2 - Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPReG)

G. v. 23.10.2020 BGBl. I S. 2220 (Nr. 48); Geltung ab 29.10.2020, abweichend siehe Artikel 5

4 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 3 Vorschriften zitiert

Artikel 1 ←

→ Artikel 3

Artikel 2 Weitere Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 2 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. November 2023 SGB V § 37, § 132a, § 275b

Das Fünfte Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477, 2482), das zuletzt durch Artikel 1 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

§ 37 Absatz 2 wird wie folgt geändert:

a): Satz 3 wird wie folgt gefasst:

„Der Anspruch nach Satz 1 besteht nicht für Versicherte mit einem besonders hohen Bedarf an medizinischer Behandlungspflege, die Anspruch auf Leistungen nach § 37c haben, soweit diese Leistungen tatsächlich erbracht werden."
b): Satz 8 wird aufgehoben.

2.

§ 132a wird wie folgt geändert:

a): Absatz 1 Satz 5 wird aufgehoben.
b): Absatz 4 Satz 14 wird aufgehoben.

3.

§ 275b Absatz 2 Satz 2 wird wie folgt gefasst:

„Prüfungen nach Absatz 1 bei Leistungserbringern, mit denen die Krankenkassen Verträge nach § 132l Absatz 5 Nummer 1 oder Nummer 2 abgeschlossen haben, sind grundsätzlich unangemeldet durchzuführen."

Artikel 1 ←

→ Artikel 3

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 2 GKV-IPReG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 2 GKV-IPReG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GKV-IPReG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 5 GKV-IPReG Inkrafttreten

... Gesetz tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am Tag nach der Verkündung in Kraft. (2) Artikel 2 tritt am 31. Oktober 2023 in ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

G. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2397; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370

Artikel 4 3. COVIfSGAnpG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... - (Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477, 2482), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 23. Oktober 2020 (BGBl. I S. 2220 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 20i wird wie folgt ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/2_Intensivpflege-_und_Rehabilitationsstaerkungsgesetz.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben