§ 30 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)

Artikel 1 G.v. 26.05.1994 BGBl. I S. 1014, 1015; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 30.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 173
Geltung ab 01.06.1994; FNA: 860-11 Sozialgesetzbuch
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... angerechnet. Auf den in Satz 1 genannten Erhöhungsbetrag von bis zu 806 Euro findet § 30 Absatz 1 und 2 entsprechende Anwendung. (3) Bei einer Ersatzpflege durch Pflegepersonen, die ...

... Auf den in Satz 3 genannten Erhöhungsbetrag von bis zu 1.612 Euro findet § 30 Absatz 1 und 2 entsprechende Anwendung. (3) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 besteht ...

... im Sinne der §§ 14 und 15 ist. Der Betrag wird entsprechend § 30 angepasst. Der von der Pflegekasse gezahlte Betrag ist von der Pflegeeinrichtung ...

... der Pflegekassen nach § 17 des Elften Buches Sozialgesetzbuch und die Verordnung nach § 30 des Elften Buches Sozialgesetzbuch finden zur Bestimmung des Begriffs der Pflegebedürftigkeit ...

... der Pflegekassen nach § 17 des Elften Buches Sozialgesetzbuch und die Verordnung nach § 30 des Elften Buches Sozialgesetzbuch finden zur Bestimmung des Begriffs der Pflegebedürftigkeit ...

... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Der Angabe zu § 30 werden ein Komma und das Wort „Verordnungsermächtigung" angefügt.  ... die Wörter „Betreuungs- und Entlastungsleistungen" ersetzt. 5. § 30 wird wie folgt geändert: a) Der Überschrift werden ein Komma und das Wort ...

... Versicherungsunternehmen Anspruch auf Pflegeberatung (§ 7a)." 13. § 30 wird wie folgt gefasst: „§ 30 Dynamisierung Die Bundesregierung ... (§ 7a)." 13. § 30 wird wie folgt gefasst: „§ 30 Dynamisierung Die Bundesregierung prüft alle drei Jahre, erstmals im Jahre 2014, ... 2012. Der von der Pflegekasse einschließlich einer Dynamisierung nach § 30 zu übernehmende Betrag darf 75 vom Hundert des Gesamtbetrages aus Pflegesatz, Entgelt ... erheblicher Pflegebedürftigkeit zurückgestuft wurde. Der Betrag wird entsprechend § 30 angepasst. Der von der Pflegekasse gezahlte Betrag ist von der Pflegeeinrichtung ...

... durchführen, nach Absatz 9 Satz 1 und 2 durch Vereinbarung." 4. In § 30 Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „sowie die in § 37 Abs. 3 festgelegten Vergütungen" ...

... Expertisen § 19 Begriff der Pflegeperson". b) Die Angabe zu § 30 wird wie folgt gefasst: „§ 30 Dynamisierung". c) Die ... b) Die Angabe zu § 30 wird wie folgt gefasst: „ § 30 Dynamisierung". c) Die Angabe zu § 55 wird wie folgt gefasst:  ... gemäß § 45e nach Maßgabe von § 28 Absatz 1b." 14. § 30 wird wie folgt gefasst: „§ 30 Dynamisierung (1) Die im Vierten ... von § 28 Absatz 1b." 14. § 30 wird wie folgt gefasst: „ § 30 Dynamisierung (1) Die im Vierten Kapitel dieses Buches benannten, ab 1. Januar 2024 ...

...  „Auf den in Satz 1 genannten Erhöhungsbetrag von bis zu 806 Euro findet § 30 Absatz 1 und 2 entsprechende Anwendung." b) Die folgenden Absätze 4 und 5 werden ... „Auf den in Satz 3 genannten Erhöhungsbetrag von bis zu 1.612 Euro findet § 30 Absatz 1 und 2 entsprechende Anwendung." c) Absatz 4 wird ...

... für Gesundheit sind auf Verlangen Zwischenberichte vorzulegen." 16. In § 30 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „2017" durch die Angabe „2020" ersetzt. ...