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§ 30 - Gesetz über elektronische Wertpapiere (eWpG)

Artikel 1 G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1423 (Nr. 29); zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 11.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 354
Geltung ab 10.06.2021; FNA: 4134-5 Schuldverschreibungen

3 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 55 Vorschriften zitiert

Abschnitt 5 Sondervorschriften zu Buch 2 Abschnitt 8 Titel 24 des Bürgerlichen Gesetzbuchs

§ 29 ←

→ § 30a

§ 30 Außerordentliche Kündigung

§ 30 wird in 4 Vorschriften zitiert

1Der Inhaber einer in einem Kryptowertpapierregister eingetragenen Schuldverschreibung ist zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, wenn er dem Emittenten erfolglos eine angemessene Frist zur Wiederherstellung der Funktionstüchtigkeit des Kryptowertpapierregisters gesetzt hat. 2Der Wiederherstellung der Funktionstüchtigkeit des Registers steht die Übertragung der Schuldverschreibung auf ein anderes Wertpapierregister nach § 21 Absatz 2 und § 22 gleich.

§ 29 ←

→ § 30a

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Zitierungen von § 30 eWpG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 eWpG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in eWpG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB)

Artikel 1 G. v. 04.07.2013 BGBl. I S. 1981; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 27.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 438

§ 95 KAGB Anteilscheine; Verordnungsermächtigung (vom 10.06.2021)

... Absatz 2, den §§ 16 bis 23 mit Ausnahme von § 17 Absatz 1 Nummer 2 und 3, sowie den §§ 30 und 31 Absatz 1 und 2 Nummer 13 bis 15 des Gesetzes über elektronische Wertpapiere auf ...

Verordnung über Kryptofondsanteile (KryptoFAV)

V. v. 03.06.2022 BGBl. I S. 868

§ 2 KryptoFAV Anwendbare Vorschriften

... Absatz 2, die §§ 16 bis 23 mit Ausnahme von § 17 Absatz 1 Nummer 2 und 3, sowie die §§ 30 und 31 Absatz 1 und 2 Nummer 13 bis 15 des Gesetzes über elektronische Wertpapiere ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Einführung von elektronischen Wertpapieren

G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1423

Artikel 10 eWpGEG Änderung des Kapitalanlagegesetzbuches

... Absatz 2, den §§ 16 bis 23 mit Ausnahme von § 17 Absatz 1 Nummer 2 und 3, sowie den §§ 30 und 31 Absatz 1 und 2 Nummer 13 bis 15 des Gesetzes über elektronische Wertpapiere auf ...

Zukunftsfinanzierungsgesetz (ZuFinG)

G. v. 11.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 354

Artikel 16 ZuFinG Änderung des Gesetzes über elektronische Wertpapiere

... elektronischen Namensaktien durch Indossament ist nicht möglich." 15. Nach § 30 wird folgender Abschnitt 6 eingefügt: „Abschnitt 6 Sondervorschriften ...

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