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§ 367a - Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)

Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 25.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 64
Geltung ab 01.01.1989; FNA: 860-5 Sozialgesetzbuch

379 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1901 Vorschriften zitiert

Elftes Kapitel Telematikinfrastruktur

Sechster Abschnitt Telemedizinische Verfahren

§ 367 ←

→ § 368

§ 367a Vereinbarung über technische Verfahren bei telemedizinischem Monitoring

§ 367a hat 2 frühere Fassungen und wird in 5 Vorschriften zitiert

(1) 1Die Kassenärztliche Bundesvereinigung und der Spitzenverband Bund der Krankenkassen vereinbaren bis zum 31. März 2022 im Benehmen mit der oder dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, dem Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik, der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung e. V. und der Gesellschaft für Telematik die Anforderungen an technische Verfahren zum datengestützten zeitnahen Management von Krankheiten über eine räumliche Distanz (telemedizinisches Monitoring). 2In der Vereinbarung sind insbesondere festzulegen die

1.: technischen Anforderungen an die einzusetzenden Anwendungen,
2.: Vorgaben für die Interoperabilität der einzusetzenden Anwendungen,
3.: Anforderungen an den Datenschutz und die Informationssicherheit sowie
4.: Verwendung von Diensten und Anwendungen der Telematikinfrastruktur.

3In der Vereinbarung nach Satz 1 ist vorzusehen, dass den Versicherten therapierelevante Daten in einem interoperablen Format nach § 355 Absatz 2d zur Verfügung gestellt werden.

(2) Kommt die Vereinbarung nach Absatz 1 nicht zustande, so ist auf Antrag eines der Vereinbarungspartner ein Schlichtungsverfahren nach § 370 bei der Schlichtungsstelle nach § 319 einzuleiten.

Text in der Fassung des Artikels 1 Digital-Gesetz (DigiG) G. v. 22. März 2024 BGBl. 2024 I Nr. 101, 101a m.W.v. 26. März 2024

§ 367 ←

→ § 368

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Frühere Fassungen von § 367a SGB V

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	26.03.2024	Artikel 1 Digital-Gesetz (DigiG) vom 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 101
aktuell vorher	09.06.2021	Artikel 1 Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG) vom 03.06.2021 BGBl. I S. 1309
aktuell	vor 09.06.2021	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 367a SGB V

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 367a SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 369 SGB V Prüfung der Vereinbarungen durch das Bundesministerium für Gesundheit (vom 26.03.2024)

... § 367, die Vereinbarung über technische Verfahren bei telemedizinischem Monitoring nach § 367a und die Vereinbarung zum Authentifizierungsverfahren im Rahmen der Videosprechstunde nach § ...

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Zitat in folgenden Normen

Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) - Gesetzliche Unfallversicherung - (SGB VII)

Artikel 1 G. v. 07.08.1996 BGBl. I S. 1254; zuletzt geändert durch Artikel 66 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323

§ 27 SGB VII Umfang der Heilbehandlung, Anschluss an die Telematikinfrastruktur (vom 26.03.2024)

... Absatz 1 telemedizinische Verfahren angewandt werden, sollen diese die nach den §§ 364 bis 368 des Fünften Buches festgelegten Anforderungen erfüllen. (2) In den ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Digital-Gesetz (DigiG)

G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 101, 101a

Artikel 1 DigiG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... mit der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicheurng e. V." eingefügt. 71. In § 367a Absatz 1 Satz 1 werden nach den Wörtern „dem Bundesamt für die Sicherheit in der ...

Artikel 3 DigiG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch

... Absatz 1 telemedizinische Verfahren angewandt werden, sollen diese die nach den §§ 364 bis 368 des Fünften Buches festgelegten Anforderungen erfüllen." 3. Nach ...

Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG)

G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1309

Artikel 1 DVPMG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... sobald diese zur Verfügung stehen." 64a. Nach § 367 wird folgender § 367a eingefügt: „§ 367a Vereinbarung über technische Verfahren bei ... 64a. Nach § 367 wird folgender § 367a eingefügt: „ § 367a Vereinbarung über technische Verfahren bei telemedizinischem Monitoring (1) Die ... „die Vereinbarung über technische Verfahren bei telemedizinischem Monitoring nach § 367a " eingefügt. 65. Nach § 370 wird folgender § 370a eingefügt: ...

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