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§ 38 - Futtermittelverordnung (FuttMV k.a.Abk.)
neugefasst durch B. v. 29.08.2016 BGBl. I S. 2004; zuletzt geändert durch Artikel 30 G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149
Geltung ab 15.04.1981; FNA: 7825-1-4 Futtermittel
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Geltung ab 15.04.1981; FNA: 7825-1-4 Futtermittel
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§ 38 (aufgehoben)
Text in der Fassung des Artikels 2 Verordnung zur Neuordnung der Vorschriften über die Verbringung von Lebensmitteln und Futtermitteln in die Europäische Union V. v. 11. April 2024 BGBl. 2024 I Nr. 128 m.W.v. 20. April 2024
Frühere Fassungen von § 38 Futtermittelverordnung
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 38 Futtermittelverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 38 FuttMV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
FuttMV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Dreiundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung
V. v. 26.04.2016 BGBl. I S. 979
Artikel 1 53. FuttMVÄndV
... (EU) 2016/27 (ABl. L 9 vom 14.1.2016, S. 4)" ersetzt. 5. In § 36 werden die Nummern 3 und 4 die Nummern 2 und 3. 6. § 36a Absatz 2 wird wie folgt ...
Dreizehnte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 19.05.2015 BGBl. I S. 756
Artikel 2 13. FuttMRÄndV Änderung der Futtermittelverordnung
... ist, wird wie folgt geändert: 1. § 34c wird aufgehoben. 2. § 36 Nummer 2 wird aufgehoben. 3. § 36b wird wie folgt geändert: a) In ...
Fünfzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung
V. v. 25.03.2015 BGBl. I S. 362; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 28.09.2015 BAnz AT 06.10.2015 V1
Artikel 1 50. FuttMVÄndV
... an Pentachlorphenol enthält, der 0,01 mg/kg überschreitet." 3. § 36 Nummer 3 wird wie folgt gefasst: „3. entgegen § 34d Absatz 1 einen dort ...
Neunte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 14.03.2007 BGBl. I S. 335
Artikel 1 9. FuttMRÄndV Änderung der Futtermittelverordnung
... 34. Der bisherige Zehnte Abschnitt wird der Zwölfte Abschnitt. 35. In § 36 wird die Angabe „§ 35c" durch die Angabe „§ 35e" ersetzt. ...
Sechsundvierzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung
V. v. 08.05.2013 BGBl. I S. 1251
Artikel 1 46. FuttMVÄndV
... genanntes Protein oder ein dort genanntes Produkt ausführt." 10. In § 36 werden die Nummern 2a und 3 die Nummern 3 und 4. 11. § 36a wird wie folgt ...
Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher und verfütterungsverbotsrechtlicher Verordnungen
V. v. 22.12.2005 BGBl. I S. 3707, 2006 I S. 329
Artikel 1 FuttMÄndV Änderung der Futtermittelverordnung
... http://www.ebundesanzeiger.de/ 2. Im Zehnten Abschnitt wird vor dem bisherigen § 36 folgende Vorschrift eingefügt: „§ 36 Straftaten Nach ... wird vor dem bisherigen § 36 folgende Vorschrift eingefügt: „§ 36 Straftaten Nach § 59 Abs. 1 Nr. 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und ... Zusatzstoffe oder Vormischungen einführt." 3. Der bisherige § 36 wird neuer § 36a; er wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt ... a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Wer eine in § 36 bezeichnete Handlung fahrlässig begeht, handelt nach § 60 Abs. 1 des Lebensmittel- und ...
Verordnung zur Neuordnung der Vorschriften über die Verbringung von Lebensmitteln und Futtermitteln in die Europäische Union
V. v. 11.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 128
Artikel 2 LFVVEV Änderung der Futtermittelverordnung
... bis 6 werden die Unterabschnitte 3 bis 5. 2. Abschnitt 4 wird aufgehoben. 3. § 38 wird aufgehoben. 4. § 40 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 ...
Verordnung zur Neustrukturierung der Futtermittelverordnung
V. v. 29.08.2016 BGBl. I S. 1998
Artikel 1 FuttMVNeuStrV Änderung der Futtermittelverordnung
... Zuwiderhandlungen gegen die Futtermittelverordnung". 47. § 36 wird § 38 ; in ihm wird a) in Nummer 1 die Angabe „§ 34b" durch die Angabe ... durch die Angabe „§ 33" ersetzt. 48. Nach dem neuen § 38 wird folgende Gliederungseinheit eingefügt: „Unterabschnitt 2 Straftaten ... gefasst: „§ 40 Ordnungswidrigkeiten (1) Wer eine in § 38 bezeichnete Handlung fahrlässig begeht, handelt nach § 60 Absatz 1 Nummer 2 des ... 58. § 37b wird § 51. 59. § 37c wird § 52. 60. § 38 wird § 53. 61. Die Anlage 2a wird die Anlage 1; in ihrer Bezeichnung werden die ...
Zehnte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 22.07.2010 BGBl. I S. 996
Artikel 1 10. FuttMRÄndV Änderung der Futtermittelverordnung
... Gemeinschaft oder der Europäischen Union" ersetzt. 12. § 36 wird durch folgende §§ 35g und 36 ersetzt: „§ 35g Straftaten ... Union" ersetzt. 12. § 36 wird durch folgende §§ 35g und 36 ersetzt: „§ 35g Straftaten Nach § 58 Absatz 3, 4 bis 6 des ... 1 ein dort genanntes Protein oder ein dort genanntes Produkt ausführt. § 36 Straftaten Nach § 59 Absatz 1 Nummer 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und ...
Artikel 2 10. FuttMRÄndV Weitere Änderung der Futtermittelverordnung
... sind die §§ 1 bis 9, 9a, 10 bis 15, 18, 19, 24, 25 und 26 Absatz 1, §§ 27, 36 und die Anlagen 1, 1a, 2, 2a, 4 und 6 in der bis zum 31. August 2010 geltenden Fassung ...
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