§ 394a - Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)

Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 25.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 64
Geltung ab 01.01.1989; FNA: 860-5 Sozialgesetzbuch
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... § 389 wird aufgehoben. 89. § 390 wird § 389 und die Wörter „ § 394a Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und Satz 3" werden durch die Wörter „§ 385 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1" ... 3 durch den Dritten gewährleistet wird." 92. Die §§ 393 bis 394a werden aufgehoben. 93. § 397 Absatz 2a wird wie folgt geändert:  ...

... und stimmt diese Festlegungen auf europäischer Ebene ab. Die Festlegungen sind in die nach § 394a Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 zu errichtende Plattform aufzunehmen, sobald diese zur Verfügung steht. (7) Die ... 386 Absatz 1 sowie die Empfehlungen nach § 388 Absatz 1" durch die Wörter „ § 394a Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und Satz 3" ersetzt. 76. In dem neuen § 391 Absatz 1 und 2 Satz 1 wird ... „§ 392" ersetzt. 78. Nach dem neuen § 394 werden die folgenden §§ 394a und 395 eingefügt: „§ 394a Verordnungsermächtigung  ... neuen § 394 werden die folgenden §§ 394a und 395 eingefügt: „ § 394a Verordnungsermächtigung (1) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ... sofern nichts Abweichendes bestimmt ist." 79. Die bisherigen §§ 394 bis 397 werden die §§ 396 bis 399. 80. Der neue § 397 wird wie folgt ...

... die Wissensplattform nach § 7 Absatz 1 der IOP-Governance-Verordnung." 29. In § 394a Absatz 1 Satz 1 werden vor dem Punkt am Ende die Wörter „sowie Regelungen zu treffen für die ...

... Grund des § 394a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch , der durch Artikel 1 Nummer 78 des Gesetzes vom 3. Juni 2021 (BGBl. I S. 1309) eingefügt ...