§ 3 - Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (13. BImSchV)

Artikel 1 V. v. 06.07.2021 BGBl. I S. 2514 (Nr. 42)
Geltung ab 15.07.2021; FNA: 2129-8-13-3 Umweltschutz

1 weitere Fassung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 30 Vorschriften zitiert

Abschnitt 1 Gemeinsame Vorschriften

Unterabschnitt 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen, Bezugssauerstoffgehalt und Aggregationsregeln

§ 2 ←

→ § 4

§ 3 Bezugssauerstoffgehalt

§ 3 wird in 2 Vorschriften zitiert

Emissionsgrenzwerte beziehen sich auf einen Volumengehalt an Sauerstoff im Abgas von

1.: 3 Prozent bei Großfeuerungsanlagen für flüssige und gasförmige Brennstoffe,
2.: 6 Prozent bei Großfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe und Biobrennstoffe,
3.: 15 Prozent bei Gasturbinenanlagen sowie
4.: 5 Prozent bei Verbrennungsmotoranlagen.

§ 2 ←

→ § 4

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Zitierungen von § 3 13. BImSchV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 13. BImSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 13. BImSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 27 13. BImSchV Emissionsgrenzwerte für Ammoniak

... Die Emissionsgrenzwerte nach den Sätzen 1 und 2 sind auf den nach § 3 jeweils maßgeblichen Bezugssauerstoffgehalt zu ...

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Zitat in folgenden Normen

Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (17. BImSchV)

Artikel 3 V. v. 02.05.2013 BGBl. I S. 1021, 1044, 3754; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 13.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 43

§ 9 17. BImSchV Emissionsgrenzwerte für Abfallmitverbrennungsanlagen (vom 16.02.2024)

... abfallmitverbrennende Großfeuerungsanlagen die Feuerungswärmeleistung gemäß § 3 der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen und für abfallmitverbrennende Feuerungsanlagen die Feuerungswärmeleistung ...

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