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§ 3 - Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung (BITV 2.0)

V. v. 12.09.2011 BGBl. I S. 1843 (Nr. 48); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 24.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 286
Geltung ab 22.09.2011; FNA: 860-9-2-4 Sozialgesetzbuch
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§ 3 Anzuwendende Standards



(1) 1Die in § 2 genannten Angebote, Anwendungen und Dienste der Informationstechnik sind barrierefrei zu gestalten. 2Dies erfordert, dass sie wahrnehmbar, bedienbar, verständlich und robust sind.

(2) Die Erfüllung der Anforderungen nach Absatz 1 wird vermutet, wenn diese Angebote, Anwendungen und Dienste

1.
harmonisierten Normen oder Teilen dieser Normen entsprechen, und

2.
die harmonisierten Normen oder Teile dieser Normen im Amtsblatt der Europäischen Union genannt worden sind.

(3) Soweit Nutzeranforderungen oder Teile von Angeboten, Diensten oder Anwendungen nicht von harmonisierten Normen abgedeckt sind, sind sie nach dem Stand der Technik barrierefrei zu gestalten.

(4) Für zentrale Navigations- und Einstiegsangebote sowie Angebote, die eine Nutzerinteraktion ermöglichen, beispielsweise Formulare und die Durchführung von Authentifizierungs-, Identifizierungs- und Zahlungsprozessen, soll ein höchstmögliches Maß an Barrierefreiheit angestrebt werden.

(5) Die Überwachungsstelle nach § 13 Absatz 3 des Behindertengleichstellungsgesetzes veröffentlicht auf ihrer Website regelmäßig alle zur Umsetzung dieser Verordnung erforderlichen Informationen in deutscher Sprache, insbesondere

1.
aktuelle Informationen zu den zu beachtenden Standards, aus denen die Barrierefreiheitsanforderungen detailliert hervorgehen,

2.
Konformitätstabellen, die einen Überblick zu den wichtigsten Barrierefreiheitsanforderungen geben,

3.
Empfehlungen des Ausschusses für barrierefreie Informationstechnik nach § 5 sowie

4.
weiterführende Erläuterungen.



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Frühere Fassungen von § 3 BITV 2.0

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 25.05.2019Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung und der Behindertengleichstellungsschlichtungsverordnung
vom 21.05.2019 BGBl. I S. 738
aktuell vorher 03.12.2016Artikel 4 Verordnung über die Schlichtungsstelle nach § 16 des Behindertengleichstellungsgesetzes und ihr Verfahren und zur Änderung weiterer Verordnungen
vom 25.11.2016 BGBl. I S. 2659
aktuell vorher 27.07.2016Artikel 5 Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts
vom 19.07.2016 BGBl. I S. 1757
aktuellvor 27.07.2016Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 3 BITV 2.0

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 BITV 2.0 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BITV 2.0 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 5 BITV 2.0 Ausschuss für barrierefreie Informationstechnik (vom 28.10.2023)
... des Ausschusses gehört es, 1. den jeweils aktuellen Stand der Technik nach § 3 Absatz 2 und 3 zu ermitteln und zu dokumentieren, 2. sonstige gesicherte Erkenntnisse zur ... bezüglich eines höchstmöglichen Maßes an Barrierefreiheit im Sinne von § 3 Absatz 4 , 3. Empfehlungen zur praktischen Umsetzung der Anforderungen nach § 3 zu ... von § 3 Absatz 4, 3. Empfehlungen zur praktischen Umsetzung der Anforderungen nach § 3 zu erarbeiten. Veröffentlichungen des Ausschusses in Zusammenhang mit ...
§ 7 BITV 2.0 Erklärung zur Barrierefreiheit (vom 25.05.2019)
... der Website oder der mobilen Anwendung mit den Anforderungen zur Barrierefreiheit nach den §§ 3 und 4 enthalten. (4) Die obligatorischen Inhalte, die im Abschnitt 1 des ... tatsächliche Bewertung der Vereinbarkeit der Website oder der mobilen Anwendung mit den in § 3 Absatz 1 bis 3 festgelegten Anforderungen vorzunehmen. In der Erklärung ist darzulegen, ob die ...
Anlage 2 BITV 2.0 (zu § 3 Absatz 2) (vom 03.12.2016)
 
Zitat in folgenden Normen

Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
neugefasst durch B. v. 09.05.1975 BGBl. I S. 1077; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 07.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 302
§ 191a GVG (vom 19.07.2024)
... Personen barrierefrei zugänglich zu machen. Dabei sind die Standards von § 3 der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung vom 12. September 2011 (BGBl. I S. 1843) in der jeweils geltenden Fassung maßgebend. ...

Zugänglichmachungsverordnung (ZMV)
V. v. 26.02.2007 BGBl. I S. 215; zuletzt geändert durch Artikel 20 G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3786
§ 3 ZMV Formen der Zugänglichmachung (vom 01.07.2014)
... durch Übermittlung eines elektronischen Dokuments. Dabei sind die Standards von § 3 der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung vom 12. September 2011 (BGBl. I S. 1843) in der ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten
G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3786; zuletzt geändert durch Artikel 31 G. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2208
Artikel 19 FördElRV Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes
... Personen barrierefrei zugänglich zu machen. Dabei sind die Standards von § 3 der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung vom 12. September 2011 (BGBl. I S. 1843) in der ...

Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts
G. v. 19.07.2016 BGBl. I S. 1757
Artikel 5 BGGWEntG Folgeänderungen
... 13 Abs. 3" durch die Angabe „§ 15 Absatz 3" ersetzt. (3) In § 3 Absatz 2 Satz 1 der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung vom 12. September 2011 (BGBl. I ...

Verordnung über die Schlichtungsstelle nach § 16 des Behindertengleichstellungsgesetzes und ihr Verfahren und zur Änderung weiterer Verordnungen
V. v. 25.11.2016 BGBl. I S. 2659
Artikel 4 BGleiSVEV Änderung der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung
... werden durch die Wörter „Menschen mit Behinderungen" ersetzt. 3. § 3 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 werden im Satzteil vor der ... Die Überschrift der Anlage 1 wird wie folgt gefasst: „Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1)". 8. Die Überschrift der Anlage 2 wird wie folgt gefasst:  ... Die Überschrift der Anlage 2 wird wie folgt gefasst: „Anlage 2 (zu § 3 Absatz ...

Verordnung zur Änderung der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung und der Behindertengleichstellungsschlichtungsverordnung
V. v. 21.05.2019 BGBl. I S. 738
Artikel 1 BITVuaÄndV Änderung der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung
... Repräsentationen oder in Echtzeit-Raum-Repräsentationen." 3. Die §§ 3 und 4 werden wie folgt gefasst: „§ 3 Anzuwendende Standards (1) ... 3. Die §§ 3 und 4 werden wie folgt gefasst: „ § 3 Anzuwendende Standards (1) Die in § 2 genannten Angebote, Anwendungen und Dienste ... des Ausschusses gehört es, 1. den jeweils aktuellen Stand der Technik nach § 3 Absatz 2 und 3 zu ermitteln und zu dokumentieren, 2. sonstige gesicherte Erkenntnisse zur ... bezüglich eines höchstmöglichen Maßes an Barrierefreiheit im Sinne von § 3 Absatz 4 , 3. Empfehlungen zur praktischen Umsetzung der Anforderungen nach § 3 zu ... § 3 Absatz 4, 3. Empfehlungen zur praktischen Umsetzung der Anforderungen nach § 3 zu erarbeiten. (4) Der Ausschuss für barrierefreie Informationstechnik wird bei ... der Website oder der mobilen Anwendung mit den Anforderungen zur Barrierefreiheit nach den §§ 3 und 4 enthalten. (4) Die obligatorischen Inhalte, die im Abschnitt 1 des Anhangs zum ... tatsächliche Bewertung der Vereinbarkeit der Website oder der mobilen Anwendung mit den in § 3 Absatz 1 bis 3 festgelegten Anforderungen vorzunehmen. In der Erklärung ist darzulegen, ob die Bewertung ...