Artikel 3 - Bürgergeld-Gesetz (BürgerGG k.a.Abk.)

G. v. 16.12.2022 BGBl. I S. 2328 (Nr. 51); Geltung ab 01.01.2023, abweichend siehe Artikel 13

41 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 35 Vorschriften zitiert

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Artikel 3 Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 3 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2023 SGB IV § 23

In § 23 Absatz 2 Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. November 2009 (BGBl. I S. 3710, 3973; 2011 I S. 363), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 7. November 2022 (BGBl. I S. 1985) geändert worden ist, wird die Angabe „Arbeitslosengeld II" durch die Wörter „Bürgergeld nach § 19 Absatz 1 Satz 1 des Zweiten Buches" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 3 Bürgergeld-Gesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 BürgerGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BürgerGG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/514 des Rates vom 22. März 2021 zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung und zur Modernisierung des Steuerverfahrensrechts

G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2730

Artikel 8 PStTGEG Folgeänderungen

... der Bekanntmachung vom 12. November 2009 (BGBl. I S. 3710, 3973; 2011 I S. 363), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 16. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2328 ) geändert worden ist, wird die Angabe „und 2" gestrichen. (2) In § ...

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