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§ 3 - Energiestatistikgesetz (EnStatG)
G. v. 06.03.2017 BGBl. I S. 392 (Nr. 11); zuletzt geändert durch Artikel 80 G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Geltung ab 10.03.2017; FNA: 708-34 Wirtschaftsstatistik
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Geltung ab 10.03.2017; FNA: 708-34 Wirtschaftsstatistik
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§ 3 Erhebungen in der Elektrizitätswirtschaft einschließlich der erneuerbaren Energien
§ 3 wird in 6 Vorschriften zitiert
(1) Die Erhebung erfasst, jeweils bezogen auf das Inland, monatlich bei allen Betreibern
- 1.
- von denjenigen Anlagen zur Erzeugung von Elektrizität ab einer installierten Nettonennleistung von 1 Megawatt elektrisch, die Brennstoffe oder Wasserkraft als Energieträger einsetzen, soweit sie nicht nach § 7 Satz 1 Nummer 2 oder 3 erfasst werden, Angaben zu folgenden Erhebungsmerkmalen:
- a)
- die Menge der erzeugten Elektrizität oder erzeugten Elektrizität und Wärme, getrennt nach eingesetzten Energieträgern und Prozessarten,
- b)
- die Menge der abgegebenen Wärme, getrennt nach Abnehmergruppen,
- c)
- die Menge des Eigenverbrauchs, jeweils von Elektrizität und Wärme,
- d)
- die Nettonennleistung der Anlagen zur Erzeugung von Elektrizität oder von Elektrizität und Wärme,
- e)
- die Hocheffizienzeigenschaft der KWK-Anlagen, getrennt nach Prozessarten,
- f)
- die Primärenergieeinsparung der KWK-Anlagen, getrennt nach Prozessarten,
- g)
- die Menge des Vorratsbestands von Brennstoffen zur Erzeugung von Elektrizität oder von Elektrizität und Wärme bei KWK-Anlagen, jeweils getrennt nach Energieträgern und Energiegehalt,
- h)
- die Menge der eingesetzten Brennstoffe zur Erzeugung von Elektrizität oder von Elektrizität und Wärme bei KWK-Anlagen, jeweils getrennt nach Energieträgern und Energiegehalt,
- 2.
- von Anlagen zur Speicherung von Elektrizität ab einer installierten Nettonennleistung von 1 Megawatt elektrisch oder ab einer Speicherkapazität von 1 Megawattstunde Angaben zu folgenden Erhebungsmerkmalen:
- a)
- die Menge der ein- und ausgespeicherten Elektrizität, getrennt nach Speichertechnologie, bei Pumpspeicherkraftwerken zusätzlich getrennt nach Erzeugung aus dem Pumpbetrieb und aus natürlichem Zufluss,
- b)
- die installierte elektrische Nettonennleistung, bei Pumpspeicherkraftwerken zusätzlich getrennt nach Erzeugung und Pumpbetrieb,
- c)
- die nutzbare Speicherkapazität,
- 3.
- von Elektrizitätsversorgungsnetzen, bezogen auf die von ihnen betriebenen Netze, Angaben zu folgenden Erhebungsmerkmalen:
- a)
- länderweise die Anzahl, die installierte Nettonennleistung der Anlagen zur Erzeugung, die direkt an das von ihnen betriebene Netz angeschlossen sind, sowie die Einspeisung von Elektrizität in physikalischen Mengen, jeweils getrennt nach eingesetzten Energieträgern sowie innerhalb der Energieträger jeweils getrennt nach Anlagen unter und ab einer Nettonennleistung von 1 Megawatt elektrisch,
- b)
- die Ein- und Ausfuhr von Elektrizität in physikalischen Mengen, getrennt nach Staaten,
- c)
- die Menge der Netzverluste,
- d)
- die Menge der entnommenen Elektrizität, getrennt nach Abnehmergruppen.
(2) Die Erhebung erfasst, jeweils bezogen auf das Inland und länderweise, bei allen Energieversorgungsunternehmen einschließlich der Stromhändler, die Letztverbraucher mit Elektrizität beliefern, jährlich für das Vorjahr Angaben zu folgenden Erhebungsmerkmalen:
- 1.
- die Menge der abgesetzten Elektrizität, getrennt nach Abnehmergruppen,
- 2.
- die Erlöse aus dem Absatz von Elektrizität, getrennt nach Abnehmergruppen,
- 3.
- die Erlöse aus dem Absatz von Elektrizität an Sondervertragskunden nach § 2 Absatz 3 Nummer 1 der Konzessionsabgabenverordnung.
(3) 1Die Erhebung erfasst, jeweils bezogen auf das Inland, bei allen Betreibern von Elektrizitätsversorgungsnetzen, bezogen auf die von ihnen betriebenen Netze, jährlich für das Vorjahr Angaben zu folgenden Erhebungsmerkmalen:
- 1.
- den Sondervertragskunden nach § 2 Absatz 3 Nummer 1 der Konzessionsabgabenverordnung in Rechnung gestellte Netznutzungsentgelte,
- 2.
- die Menge der Netzausspeisungen an Letztverbraucher sowie Netzeinspeisungen von Elektrizität, getrennt nach Energieträgern,
- 3.
- die Standorte, die Anzahl und die installierte Nettonennleistung der Anlagen zur Erzeugung, die direkt an das von ihnen betriebene Netz angeschlossen sind.
(4) Die Erhebung erfasst, jeweils bezogen auf das Inland und jeweils länderweise, bei allen Betreibern von Elektrizitätsversorgungsnetzen, bezogen auf die von ihnen betriebenen Netze, für KWK-Anlagen unter 1 Megawatt Nettonennleistung jährlich für das Vorjahr Angaben zu folgenden Erhebungsmerkmalen:
- 1.
- die Menge der eingespeisten Elektrizität,
- 2.
- die Art des eingesetzten Hauptbrennstoffs.
(5) Die Erhebung erfasst, jeweils bezogen auf das Inland, bei allen Betreibern von zur Eigenversorgung bestimmten Anlagen zur Erzeugung von Elektrizität ab einer installierten Nettonennleistung von 1 Megawatt elektrisch einschließlich der KWK-Anlagen, soweit sie nicht nach § 7 Satz 1 Nummer 2 oder 3 erfasst werden, jährlich für das Vorjahr Angaben zu folgenden Erhebungsmerkmalen:
- 1.
- die Menge der erzeugten Elektrizität oder der erzeugten Elektrizität und Wärme, getrennt nach eingesetzten Energieträgern und Prozessarten,
- 2.
- die Menge des Eigenverbrauchs, jeweils von Elektrizität und Wärme,
- 3.
- die Nettonennleistung der Anlagen,
- 4.
- die Hocheffizienzeigenschaft der KWK-Anlagen, getrennt nach Prozessarten,
- 5.
- die Primärenergieeinsparung der KWK-Anlagen, getrennt nach Prozessarten,
- 6.
- die Menge des Vorratsbestands von Brennstoffen zur Erzeugung von Elektrizität oder von Elektrizität und Wärme bei KWK-Anlagen, jeweils getrennt nach Energieträgern und Energiegehalt,
- 7.
- die Menge der eingesetzten Brennstoffe zur Erzeugung von Elektrizität oder von Elektrizität und Wärme bei KWK-Anlagen, jeweils getrennt nach Energieträgern und Energiegehalt.
Zitierungen von § 3 EnStatG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 EnStatG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EnStatG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 EnStatG Zweck der Erhebungen und Erhebungsbereiche
... 1. in der Elektrizitätswirtschaft einschließlich der erneuerbaren Energien ( § 3 ), 2. in der Gaswirtschaft einschließlich der erneuerbaren Energien (§ 4), ...
§ 5 EnStatG Erhebungen in der Wärmewirtschaft einschließlich der erneuerbaren Energien
... wärmegeführter Blockheizkraftwerke, soweit deren Anlagen nicht bereits nach § 3 erfasst werden, sowie bei Dritten, die sich dieser Anlagen zur Verteilung bedienen, jährlich ...
§ 9 EnStatG Hilfsmerkmale
... ist der Standort der Anlage kein Hilfsmerkmal, sondern Erhebungsmerkmal nach § 3 Absatz 3 Satz 1 Nummer 3 ...
§ 10 EnStatG Auskunftspflicht
... (2) Auskunftspflichtig sind 1. für die Erhebungen nach § 3 Absatz 1 bis 4 : a) die Leitungen der Unternehmen, Betriebe oder sonstigen Einrichtungen, die Anlagen ... zur thermischen Verwertung von Abfällen, 2. für die Erhebung nach § 3 Absatz 5 die Leitungen der Unternehmen oder Betriebe des Bergbaus, des Verarbeitenden Gewerbes oder der ...
§ 12 EnStatG Verordnungsermächtigung (vom 26.11.2019)
... wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates für die nach den §§ 3 , 4 Absatz 3, den §§ 5, 7 und 8 durchzuführenden Erhebungen 1. die ...
§ 13 EnStatG Datenübermittlung (vom 26.11.2019)
... auskunftspflichtig. (5) Die für die Genehmigung oder Förderung der in den §§ 3 bis 8 genannten Anlagen zuständigen Behörden übermitteln den statistischen ...
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