§ 3 - Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG)

Artikel 5 G. v. 23.04.2002 BGBl. I S. 1412, 1422; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 05.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 400
Geltung ab 01.01.2003; FNA: 860-5-24 Sozialgesetzbuch
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... für 1. Krankenhäuser, auf die das Krankenhausfinanzierungsgesetz nach seinem § 3 Satz 1 keine Anwendung findet, 2. Krankenhäuser, die nach § 5 Abs. 1 Nr. 2, 4 oder 7 ...

... Nach Maßgabe der §§ 3 bis 6b und unter Beachtung des Versorgungsauftrags des Krankenhauses nach § 8 Absatz 1 Satz 3 ...

... gesondert ausgewiesen; sie gehen nicht in die Gesamtbeträge nach den §§ 3 und 4 des Krankenhausentgeltgesetzes oder nach § 6 der Bundespflegesatzverordnung sowie nicht ... werden die Leistungen finanziert, die über die im Gesamtbetrag nach den §§ 3 und 4 des Krankenhausentgeltgesetzes oder dem § 6 der Bundespflegesatzverordnung enthaltenen ...

... vom 17. Juli 2003 (BGBl. I S. 1461), wird wie folgt geändert: 1. In § 3 Abs. 3 Satz 3 Nr. 1 Buchstabe e werden die Wörter „Integrationsverträgen nach ... einen Zuschlag auf die abgerechnete Höhe der DRGFallpauschalen und die Zusatzentgelte (§ 3 Abs. 3 Satz 4 Nr. 1) sowie auf die sonstigen Entgelte nach § 6 Abs. 1 Satz 1 finanziert und ... Zuschlag auf die abgerechnete Höhe der DRG-Fallpauschalen und die Zusatzentgelte (§ 3 Abs. 3 Satz 4 Nr. 1) sowie auf die sonstigen Entgelte nach § 6 Abs. 1 Satz 1 finanziert. Die ...

... vom 29. August 2005 (BGBl. I S. 2570), wird wie folgt geändert: 1. In § 3 Abs. 5 Satz 1, § 4 Abs. 8 Satz 1 sowie § 19 Abs. 4 werden die Wörter „nach ...

... Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angaben zu den §§ 3 bis 5 werden wie folgt gefasst: „§ 3 Grundlagen § 4 ... a) Die Angaben zu den §§ 3 bis 5 werden wie folgt gefasst: „§ 3 Grundlagen § 4 Vereinbarung eines Erlösbudgets ab dem Jahr 2009  ... am Ende durch einen Punkt ersetzt. bb) Nummer 4 wird aufgehoben. 3. § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 Grundlagen Die voll- und ... Nummer 4 wird aufgehoben. 3. § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 Grundlagen Die voll- und teilstationären allgemeinen Krankenhausleistungen werden ...

... Leistungen, die zwischen Krankenhäusern erbracht werden." 0c. Nach § 3 Nummer 1 wird folgende Nummer 1a eingefügt: „1a. ein Erlösvolumen für die ...

... Zuschlags nach § 14 Absatz 1 Satz 2 ersetzt werden" eingefügt. 3. § 3 wird wie folgt geändert: a) Nach Nummer 3a wird folgende Nummer 3b ... § 11 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „ §§ 3 bis 6a" durch die Angabe „§§ 3 bis 6b" ersetzt, werden die Wörter ... In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§§ 3 bis 6a" durch die Angabe „ §§ 3 bis 6b" ersetzt, werden die Wörter „Prüfergebnisse nach § 275d" ...

... folgt geändert: a) In Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe d wird die Angabe „§ 3 Absatz 6 oder § 4 Absatz 9" durch die Angabe „§ 5 Absatz 4" ersetzt. ...

... Wörter „mit dem Budget nach § 12 der Bundespflegesatzverordnung oder nach § 3 oder § 4 des Krankenhausentgeltgesetzes" durch die Wörter „nach der ...

... zu zahlenden Erlösanteil. Dieser ist bei der Aufteilung des Gesamtbetrags nach § 3 Abs. 3 Satz 4 des Krankenhausentgeltgesetzes gesondert auszuweisen. Bei einer Überschreitung ...

... abzurechnen. Die Zusatzentgelte für Dialysen sind in das Erlösbudget nach § 3 Abs. 3 Satz 4 Nr. 1 des Krankenhausentgeltgesetzes einzubeziehen. Für Art und Höhe der ...