Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc.

§ 3 - Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (SGB IV)

neugefasst durch B. v. 12.11.2009 BGBl. I S. 3710, 3973, 2011 I 363; zuletzt geändert durch Artikel 6a G. v. 25.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 63
Geltung ab 01.07.1977; FNA: 860-4-1 Sozialgesetzbuch

185 weitere Fassungen

wird in 1078 Vorschriften zitiert

Erster Abschnitt Grundsätze und Begriffsbestimmungen

Erster Titel Geltungsbereich und Umfang der Versicherung

§ 2 ←

→ § 4

§ 3 Persönlicher und räumlicher Geltungsbereich

§ 3 hat 2 frühere Fassungen und wird in 6 Vorschriften zitiert

Die Vorschriften über die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung gelten,

1.: soweit sie eine Beschäftigung oder eine selbständige Tätigkeit voraussetzen, für alle Personen, die im Geltungsbereich dieses Gesetzbuchs beschäftigt oder selbständig tätig sind,
2.: soweit sie eine Beschäftigung oder eine selbständige Tätigkeit nicht voraussetzen, für alle Personen, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Geltungsbereich dieses Gesetzbuchs haben.

Text in der Fassung des Artikels 4 Gesetz zur Änderung des Beherbergungsstatistikgesetzes und des Handelsstatistikgesetzes sowie zur Aufhebung von Vorschriften zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises G. v. 23. November 2011 BGBl. I S. 2298 m.W.v. 3. Dezember 2011

§ 2 ←

→ § 4

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Frühere Fassungen von § 3 SGB IV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	03.12.2011	Artikel 4 Gesetz zur Änderung des Beherbergungsstatistikgesetzes und des Handelsstatistikgesetzes sowie zur Aufhebung von Vorschriften zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises vom 23.11.2011 BGBl. I S. 2298
aktuell vorher	02.04.2009	Artikel 1 ELENA-Verfahrensgesetz vom 28.03.2009 BGBl. I S. 634
aktuell	vor 02.04.2009	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 3 SGB IV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 SGB IV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB IV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft (GSA Fleisch)

Artikel 30 G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2541, 2572; zuletzt geändert durch Artikel 3a G. v. 22.12.2020 BGBl. I S. 3334

§ 7 GSA Fleisch Bußgeldvorschriften (vom 01.04.2024)

... (2) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Absatz 1 in Verbindung mit § 28e Absatz 3c Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch eine Mitteilung ...

Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) - Gesetzliche Unfallversicherung - (SGB VII)

Artikel 1 G. v. 07.08.1996 BGBl. I S. 1254; zuletzt geändert durch Artikel 66 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323

§ 2 SGB VII Versicherung kraft Gesetzes (vom 01.01.2024)

... noch eine selbständige Tätigkeit voraussetzen, gelten sie abweichend von § 3 Nr. 2 des Vierten Buches für alle Personen, die die in diesen Absätzen genannten Tätigkeiten im Inland ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Arbeitsschutzkontrollgesetz

G. v. 22.12.2020 BGBl. I S. 3334

Artikel 2 ArbSchKonG Änderung des Gesetzes zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft

... (2) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Absatz 1 in Verbindung mit § 28e Absatz 3c Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch eine Mitteilung ...

ELENA-Verfahrensgesetz

G. v. 28.03.2009 BGBl. I S. 634, 1141; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 23.11.2011 BGBl. I S. 2298

Artikel 1 ELENAVG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (vom 03.12.2011)

... das gesamte Gesetzbuch einschließlich seiner besonderen Teile." 3. § 3 wird wie folgt geändert: a) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1. b) ...

Gesetz zur Änderung des Beherbergungsstatistikgesetzes und des Handelsstatistikgesetzes sowie zur Aufhebung von Vorschriften zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises

G. v. 23.11.2011 BGBl. I S. 2298

Artikel 4 ELENAAufhG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

... gespeicherten Daten". 2. § 1 Absatz 4 wird aufgehoben. 3. § 3 wird wie folgt geändert: a) Die Absatzbezeichnung „(1)" wird ...

Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

G. v. 19.12.2007 BGBl. I S. 3024

Artikel 1 SGBIVuaÄndG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

... Satz 1" ersetzt. 6a. In § 14 Abs. 1 Satz 3 wird nach der Angabe „§ 3 Nr. 26" die Angabe „und 26a" eingefügt. 7. In § 18 Abs. 2 wird ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/3_SGB_IV.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben