§ 41 - Fertigpackungsverordnung (FPackV)

Artikel 1 V. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2504 (Nr. 55)
Geltung ab 01.12.2020; FNA: 7141-8-3 Zeitbestimmung, Maß- und Gewichtswesen
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... werden, wenn die Anforderungen der §§ 4, 6, 8, 9, 10 Absatz 5 und der §§ 38, 41 und 42 erfüllt sind. Ist neben der Nennfüllmenge auch das Abtropfgewicht ...

... des § 9 erfüllt und 2. die Kontroll- und Dokumentationspflichten des § 41 eingehalten werden. (3) Für nach Gewicht oder Volumen gekennzeichnete ...

... 1 und Absatz 3 und 4 erfüllt und 2. die Kontroll- und Dokumentationspflichten des § 41 eingehalten werden. (3) Für nach Gewicht oder Volumen gekennzeichnete vorverpackte ...

... Nennfüllmenge die Anforderungen des § 9 erfüllt und 2. die Pflicht nach § 41 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a entsprechend eingehalten wird. (4) Für kosmetische Mittel nach den Absätzen 1 ...

... gelten § 6 Absatz 1, die §§ 11, 34 Absatz 5 sowie die §§ 38, 40, 41 und 42 ...

... 38 Absatz 1, § 38 Absatz 2, § 38 Absatz 6, § 38 Absatz 8 und die §§ 40, 41 und 42 entsprechend. (5) Die verantwortliche Person im Sinne des Artikels 8 Absatz 1 ...

...  (5) Für Backwaren ohne Vorverpackung gelten die §§ 38, 40 und 41 entsprechend. (6) Die verantwortliche Person im Sinne des Artikels 8 Absatz 1 der ...

... Verkauf vorverpackte Lebensmittel gelten darüber hinaus die §§ 38, 39, 40, 41 und 42 entsprechend. (4) Die verantwortliche Person im Sinne des Artikels 8 Absatz 1 ...

...  (5) § 1 Absatz 2 Nummer 2 und 3 und die §§ 33, 38, 39 und 41 sind anzuwenden. (6) Die Absätze 1 bis 5 gelten nicht für Verkaufseinheiten, ...

... festgelegten Werte überschreitet. Abweichend von Satz 1 kann eine Kontrolle nach § 41 unter Berücksichtigung anerkannter Methoden der Statistik erfolgen. Bei ...

...  a) Soweit nachstehend nichts anderes festgelegt ist, sind Messgeräte im Sinne des § 41 Absatz 3 Satz 2 geeignet, wenn sie konformitätsbewertet oder geeicht sind. b) Sofern ...

... mit Kennzeichnung nach Stückzahl, Länge oder Fläche gemäß § 41 Absatz 2 der Fertigpackungsverordnung Kontrolle betrieblicher Aufzeichnungen bei offenen Packungen gemäß § 14 ... sowie bei Backwaren ohne Vor- verpackung gemäß § 18 Absatz 5 jeweils i. V. m. § 41 Absatz 4 der Fertigpackungsverordnung Kontrolle betrieblicher Aufzeichnungen bei ...

... Aufzeichnungen bei Fertigpackungen mit Ge- wichts- oder Volumenkennzeichnung nach § 41 Absatz 4 und bei Fertig- packungen gleicher Nennfüllmenge mit Kennzeichnung nach Stückzahl, ... mit Kennzeichnung nach Stückzahl, Länge oder Fläche gemäß § 41 Absatz 2 der Fertigpackungsverordnung Kontrolle betrieblicher Aufzeichnungen bei offenen Packungen gemäß § ... bei offenen Packungen gemäß § 14 Absatz 2, den §§ 17, 29 und 41 Absatz 4 der Fertigpackungs- verordnung Kontrolle betrieblicher Aufzeichnungen bei Obst und ... sowie bei Backwaren ohne Vor- verpackung gemäß § 18 Absatz 5 jeweils i. V. m. § 41 Absatz 4 der Fertigpackungsverordnung Kontrolle betrieblicher Aufzeichnungen bei ... bei Verkaufseinheiten ohne Um- hüllung gemäß § 30 Absatz 5 und § 41 Absatz 4 der Fertigpackungs- verordnung   16.7.4.1 Dauer ...

... Aufzeichnungen bei Fertigpackungen mit Ge- wichts- oder Volumenkennzeichnung nach § 41 Absatz 4 und bei Fertig- packungen gleicher Nennfüllmenge mit Kennzeichnung nach Stückzahl, ... mit Kennzeichnung nach Stückzahl, Länge oder Fläche gemäß § 41 Absatz 2 der Fertigpackungsverordnung Kontrolle betrieblicher Aufzeichnungen bei offenen Packungen gemäß § ... bei offenen Packungen gemäß § 14 Absatz 2, den §§ 17, 29 und 41 Absatz 4 der Fertigpackungs- verordnung Kontrolle betrieblicher Aufzeichnungen bei Obst und ... sowie bei Backwaren ohne Vor- verpackung gemäß § 18 Absatz 5 jeweils i. V. m. § 41 Absatz 4 der Fertigpackungsverordnung Kontrolle betrieblicher Aufzeichnungen bei ... bei Verkaufseinheiten ohne Um- hüllung gemäß § 30 Absatz 5 und § 41 Absatz 4 der Fertigpackungs- verordnung   16.7.4.1 Dauer ...