Lehnt der Gegner ab, sich vernehmen zu lassen, oder gibt er auf Verlangen des Gerichts keine Erklärung ab, so hat das Gericht unter Berücksichtigung der gesamten Sachlage, insbesondere der für die Weigerung vorgebrachten Gründe, nach freier Überzeugung zu entscheiden, ob es die behauptete Tatsache als erwiesen ansehen will.

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Zitierungen von § 446 ZPO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 446 ZPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 453 ZPO Beweiswürdigung bei Parteivernehmung

... zu würdigen. (2) Verweigert die Partei die Aussage oder den Eid, so gilt § 446 entsprechend. ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/446_ZPO.htm

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