Artikel 47 - Verordnung über künstliche Intelligenz (KI-VO k.a.Abk.)

ABl. L, 2024/1689, 12.07.2024
Geltung ab 02.08.2026, abweichend siehe Artikel 113; FNA: 13.10.30.00 Bundesgrenzschutz, Bundespolizei

KAPITEL III HOCHRISIKO-KI-SYSTEME

ABSCHNITT 5 Normen, Konformitätsbewertung, Bescheinigungen, Registrierung

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Artikel 47 EU-Konformitätserklärung

Artikel 47 wird in 11 Vorschriften zitiert

(1) 1Der Anbieter stellt für jedes Hochrisiko-KI-System eine schriftliche maschinenlesbare, physische oder elektronisch unterzeichnete EU-Konformitätserklärung aus und hält sie für einen Zeitraum von 10 Jahren ab dem Inverkehrbringen oder der Inbetriebnahme des Hochrisiko-KI-Systems für die zuständigen nationalen Behörden bereit. 2Aus der EU-Konformitätserklärung geht hervor, für welches Hochrisiko-KI-System sie ausgestellt wurde. 3Eine Kopie der EU-Konformitätserklärung wird den zuständigen nationalen Behörden auf Anfrage übermittelt.

(2) 1Die EU-Konformitätserklärung muss feststellen, dass das betreffende Hochrisiko-KI-System die in Abschnitt 2 festgelegten Anforderungen erfüllt. 2Die EU-Konformitätserklärung enthält die in Anhang V festgelegten Informationen und wird in eine Sprache übersetzt, die für die zuständigen nationalen Behörden der Mitgliedstaaten, in denen das Hochrisiko-KI-System in Verkehr gebracht oder bereitgestellt wird, leicht verständlich ist.

(3) 1Unterliegen Hochrisiko-KI-Systeme anderen Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union, die ebenfalls eine EU-Konformitätserklärung vorschreiben, so wird eine einzige EU-Konformitätserklärung ausgestellt, die sich auf alle für das Hochrisiko-KI-System geltenden Rechtsvorschriften der Union bezieht. 2Die Erklärung enthält alle erforderlichen Informationen zur Feststellung der Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union, auf die sich die Erklärung bezieht.

(4) 1Mit der Ausstellung der EU-Konformitätserklärung übernimmt der Anbieter die Verantwortung für die Erfüllung der in Abschnitt 2 festgelegten Anforderungen. 2Der Anbieter hält die EU-Konformitätserklärung gegebenenfalls auf dem neuesten Stand.

(5) Der Kommission ist befugt, gemäß Artikel 97 delegierte Rechtsakte zur Aktualisierung des in Anhang V festgelegten Inhalts der EU-Konformitätserklärung zu erlassen, um den genannten Anhang durch die Einführung von Elementen zu ändern, die angesichts des technischen Fortschritts erforderlich werden.

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Zitierungen von Artikel 47 Verordnung über künstliche Intelligenz

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 47 KI-VO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KI-VO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 16 KI-VO Pflichten der Anbieter von Hochrisiko-KI-Systemen

... in Betrieb genommen wird; g) eine EU-Konformitätserklärung gemäß Artikel 47 ausstellen; h) die CE-Kennzeichnung an das Hochrisiko-KI-System oder, falls dies nicht ...

Artikel 18 KI-VO Aufbewahrung der Dokumentation

... notifizierten Stellen ausgestellten Entscheidungen und sonstigen Dokumente; e) die in Artikel 47 genannte EU-Konformitätserklärung. (2) Jeder Mitgliedstaat legt die ...

Artikel 22 KI-VO Bevollmächtigte der Anbieter von Hochrisiko-KI-Systemen

... zumindest zur Wahrnehmung folgender Aufgaben: a) Überprüfung, ob die in Artikel 47 genannte EU-Konformitätserklärung und die technische Dokumentation gemäß ... der Kontaktdaten des Anbieters, der den Bevollmächtigten benannt hat, eines Exemplars der in Artikel 47 genannten EU-Konformitätserklärung, der technischen Dokumentation und gegebenenfalls der ...

Artikel 23 KI-VO Pflichten der Einführer

... hat; c) das System mit der erforderlichen CE-Kennzeichnung versehen ist und ihm die in Artikel 47 genannte EU-Konformitätserklärung und Betriebsanleitungen beigefügt sind; ... Stelle ausgestellten Bescheinigung sowie gegebenenfalls die Betriebsanleitungen und die in Artikel 47 genannte EU-Konformitätserklärung bereit. (6) Die Einführer ...

Artikel 24 KI-VO Pflichten der Händler

... sie, ob es mit der erforderlichen CE-Kennzeichnung versehen ist, ob ihm eine Kopie der in Artikel 47 genannten EU-Konformitätserklärung und Betriebsanleitungen beigefügt sind und ob ...

Artikel 83 KI-VO Formale Nichtkonformität

... angebracht; c) es wurde keine EU-Konformitätserklärung gemäß Artikel 47 ausgestellt; d) es wurde keine EU-Konformitätserklärung gemäß ... 47 ausgestellt; d) es wurde keine EU-Konformitätserklärung gemäß Artikel 47 ordnungsgemäß ausgestellt; e) es wurde keine Registrierung in der ...

Artikel 97 KI-VO Ausübung der Befugnisübertragung

... 6 und 7, Artikel 7 Absätze 1 und 3, Artikel 11 Absatz 3, Artikel 43 Absätze 5 und 6, Artikel 47 Absatz 5 , Artikel 51 Absatz 3, Artikel 52 Absatz 4 sowie Artikel 53 Absätze 5 und 6 genannte Befugnis ... 6 und 7, Artikel 7 Absätze 1 und 3, Artikel 11 Absatz 3, Artikel 43 Absätze 5 und 6, Artikel 47 Absatz 5 , Artikel 51 Absatz 3, Artikel 52 Absatz 4 sowie Artikel 53 Absätze 5 und 6 kann vom ... 6 Absatz 6 oder 7, Artikel 7 Absatz 1 oder 3, Artikel 11 Absatz 3, Artikel 43 Absatz 5 oder 6, Artikel 47 Absatz 5 , Artikel 51 Absatz 3, Artikel 52 Absatz 4 sowie Artikel 53 Absatz 5 oder 6 erlassen wurde, tritt ...

Artikel 108 KI-VO Änderungen der Verordnung (EU) 2018/1139

... 2 jener Verordnung festgelegten Anforderungen berücksichtigt." 4. In Artikel 47 wird folgender Absatz angefügt: „(3) Beim Erlass delegierter Rechtsakte ...

ANHANG IV KI-VO Technische Dokumentation gemäß Artikel 11 Absatz 1

... Spezifikationen; 8. Kopie der EU-Konformitätserklärung gemäß Artikel 47 ; 9. Detaillierte Beschreibung des Systems zur Bewertung der Leistung des KI-Systems in ...

ANHANG V KI-VO EU-Konformitätserklärung

... EU-Konformitätserklärung gemäß Artikel 47 enthält alle folgenden Angaben: 1. Name und Art des KI-Systems und etwaige ... Verantwortung für die Ausstellung der EU-Konformitätserklärung gemäß Artikel 47 trägt; 4. Versicherung, dass das betreffende KI-System der vorliegenden Verordnung ... der Union, in denen die Ausstellung der EU-Konformitätserklärung gemäß Artikel 47 vorgesehen ist, entspricht; 5. wenn ein KI-System die Verarbeitung personenbezogener ...

ANHANG VIII KI-VO Bei der Registrierung des Hochrisiko-KI-Systems gemäß Artikel 49 bereitzustellende Informationen

... in Betrieb genommen oder in der Union bereitgestellt wurde; 11. eine Kopie der in Artikel 47 genannten EU-Konformitätserklärung; 12. elektronische Betriebsanleitungen; ...

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