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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 30.06.2019 aufgehoben
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§ 4 - 50. Anrechnungsverordnung (50. AnrV)
V. v. 12.06.2018 BGBl. I S. 842 (Nr. 21); aufgehoben durch § 6 V. v. 13.06.2019 BGBl. I S. 795
Geltung ab 01.07.2018; FNA: 830-2-9-50 Kriegsbeschädigte und Kriegshinterbliebene
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Geltung ab 01.07.2018; FNA: 830-2-9-50 Kriegsbeschädigte und Kriegshinterbliebene
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§ 4
(1) Zur Feststellung des Ehegattenzuschlags oder von Kinderzuschlägen ist von der Stufenzahl, die für das tatsächliche Bruttoeinkommen angegeben ist, die Stufenzahl, von der an die entsprechende Ausgleichsrente nicht mehr zusteht, abzuziehen; das Ergebnis ist die zur Feststellung maßgebende Stufenzahl.
(2) Trifft ein Ehegattenzuschlag mit mindestens einem Kinderzuschlag zusammen, so ist zur Feststellung des Kinderzuschlags von dem nach Absatz 1 ermittelten anzurechnenden Einkommen ein Betrag in Höhe des Ehegattenzuschlags abzuziehen; das Ergebnis ist das anzurechnende Einkommen im Sinne des § 33b Absatz 5 Satz 3 des Bundesversorgungsgesetzes.
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