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Artikel 4 - Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG)

G. v. 22.12.2020 BGBl. I S. 3299 (Nr. 66); zuletzt geändert durch Artikel 6j G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454
Geltung ab 01.01.2021, abweichend siehe Artikel 5

16 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 15 Vorschriften zitiert

Artikel 3 ←

→ Artikel 4a

Artikel 4 Änderung der COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung

Artikel 4 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2021 COVID-19-VSt-SchutzV § 1

§ 1 der COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung vom 30. April 2020 (BAnz AT 04.05.2020 V1), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 29. September 2020 (BAnz AT 30.09.2020 V2) geändert worden ist, wird aufgehoben.

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Zitierungen von Artikel 4 GPVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 GPVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GPVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Verordnung zur Änderung der COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung

V. v. 06.01.2021 BAnz AT 07.01.2021 V1

Artikel 1 2. COVID-19-VSt-SchutzVÄndV Änderung der COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung

... vom 30. April 2020 (BAnz AT 04.05.2020 V1), die zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 22. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3299 ) geändert worden ist, wird die Angabe „31. Dezember 2020" durch die Angabe ...

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